Mehr als 400.000 Unterschriften für Tierschutz-Volksbegehren - derStandard.at

25.01.2021 23:12:00

Mehr als 400.000 Unterschriften für Tierschutz-Volksbegehren:

Mehr als 400.000 Unterschriften für Tierschutz-VolksbegehrenDas Volksbegehren gegen rechtliche Nachteile Ungeimpfter erhielt rund 260.000 Stimmen. Die Inititiative für einen allgemeinen Ethikunterricht erreichte 160.000 UnterstützerFoto: APA/Jaeger

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Die Beteiligung an der direkten Demokratie ist vom Lockdown ausgenommen, daher konnte auch die Eintragungswoche für drei Volksbegehren bis Montag regulär stattfinden. 100.000 Unterschriften – sei es eigenhändig auf dem Amt oder via elektronische Signatur – braucht ein Volksbegehren, um im Parlament behandelt zu werden. Über eine mögliche Umsetzung entscheiden aber die Abgeordneten selbst. Am Montagabend gab das Innenministerium die Ergebnisse bekannt, alle drei Volksbegehren haben demnach die Hürde ins Parlament deutlich übersprungen.

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