Maskenpflicht - VfGH weist Künstlerbeschwerde ab

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Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen.

Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden.\nDie 4.

Schutzmaßnahmenverordnung hatte u.a. vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht betreten werden dürfen und kulturelle Veranstaltungen untersagt sind. Die teils durchaus prominenten Antragsteller wie Sängerin Angelika Kirchschlager und Kabarettist Alfred Dorfer brachten etwa vor, dass dieser Eingriff in die Freiheit der Kunst unverhältnismäßig sei.

Schulverordnung aufgenommen hat. Die Corona-Kommission habe ausdrücklich diese Kombination von Schutzmaßnahmen empfohlen.\nDie antragstellende Schülerin hatte auch Bedenken dagegen erhoben, dass in diesem Zeitraum der Präsenzunterricht in Form eines Schichtbetriebs durchzuführen war.

 

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