Maskenpflicht - VfGH weist Künstlerbeschwerde ab

27.10.2021 14:38:00

Schutzmaßnahmenverordnung hatte vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht zu betreten sind und Veranstaltungen untersagt.

Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen.

Schutzmaßnahmenverordnung hatte vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht zu betreten sind und Veranstaltungen untersagt.

Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen.Foto: APA/Robert Jäger Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen.In Oberösterreich sind mehr als 7.Symbolbild (Bild: APA/dpa-Zentralbild/Kira Hofmann) Angesichts der weiterhin steigenden Corona-Zahlen in Oberösterreich hat am Montagabend die Landespolitik gemeinsam mit Experten des Landeskrisenstabs und darüber hinaus über zusätzliche Schutzmaßnahmen für Oberösterreich beraten.

Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden.\nDie 4. Das von ÖVP und FPÖ geführte Bundesland gehört zu jenen mit der höchsten Sieben-Tage-Inzidenz, nur in Salzburg hat sich in der vergangenen Woche ein größerer Anteil der Bevölkerung infiziert. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung hatte u. Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen.a. November die 3G-Regel nach Bundesvorgabe in Kraft treten.

vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht betreten werden dürfen und kulturelle Veranstaltungen untersagt sind. Z.Trotzdem setzt die Landesregierung nach einer Sitzung des Krisenstabs keine radikalen Maßnahmen. Die teils durchaus prominenten Antragsteller wie Sängerin Angelika Kirchschlager und Kabarettist Alfred Dorfer brachten etwa vor, dass dieser Eingriff in die Freiheit der Kunst unverhältnismäßig sei.\nEs ging nicht um die Kunst an sich\nDas Höchstgericht wies jedoch darauf hin, dass nicht die künstlerische Tätigkeit als solche Gegenstand der Verbote gewesen sei. Browser-AddOns wie Adblocker oder auch netzwerktechnische Filter. Es habe sich um eine von vielen Maßnahmen zur Verhinderung von Menschenansammlungen gehandelt. Oktober, dehnt das Land die FFP2-Maskenpflicht auf alle Geschäfte und Einkaufszentren sowie Kultureinrichtungen wie Museen und Bibliotheken aus. Der Gesundheitsminister habe dabei eine verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Abwägung zwischen dem Recht auf Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Freiheit der Kunst vorgenommen und dabei mit dem Betretungs- und Veranstaltungsverbot den ihm vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsspielraum nicht überschritten, betont der VfGH. 204 Covid-19-Patienten waren stationär auf Normalbetten in Behandlung, und 37 auf den Intensivstationen.

\nDas Betretungs- und Veranstaltungsverbot sei ein geeignetes Mittel gewesen, um das Ziel der Reduktion von persönlichen Kontakten zu erreichen. Der VfGH verweist auch darauf, dass es u. Was ist daran so dramatisch, dass der Krisenstab tagte?Tilman Königswieser: Diese Welle ist weniger eine der Intensivstationen, als es die dritte war.a. in Museen kein Betretungsverbot gegeben habe. Dies zeige, dass beim Erlassen der Verordnung bedacht worden sei, ob das Betretungs- und Veranstaltungsverbot auch wirklich erforderlich sei. Das ist allerdings genauso anstrengend.

\nZufrieden zeigte sich klarerweise Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Dieses Erkenntnis zeige, wie gut die Prozesse im Ressort mittlerweile eingespielt seien. Seit Beginn der Pandemie habe das Sozialministerium bereits mehr als 200 Verordnungen und mehr als 50 Gesetze realisiert. Außerdem müssen wir die Entwicklung beobachten.\nAuch die vom 26. April bis 14.

Mai geltende Verpflichtung, in AHS, Mittel- und Polytechnischen Schulen einen eng anliegenden Mund-Nasen-Schutz zu tragen, war laut VfGH sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig. Dann wäre ein Fünftel unserer Schlagkraft für Covid-19 reserviert. Damit haben die Richter den Antrag einer Schülerin abgewiesen, die damals die zweite Klasse einer Neuen Mittelschule besucht hat.\nDer Bildungsminister hat nach Ansicht des VfGH nachvollziehbar dokumentiert, weshalb er diese Verpflichtung in die COVID-19-Schulverordnung aufgenommen hat. Die Corona-Kommission habe ausdrücklich diese Kombination von Schutzmaßnahmen empfohlen. Warum soll sie dieses Mal mehr bringen als die Male davor?Das ist mehr ein Hinweis für die Bevölkerung wie: Schaut, die Pandemie ist nicht gestoppt.\nDie antragstellende Schülerin hatte auch Bedenken dagegen erhoben, dass in diesem Zeitraum der Präsenzunterricht in Form eines Schichtbetriebs durchzuführen war.

In diesem Punkt erwies sich der Antrag jedoch als unzulässig: Die Antragstellerin hatte es nämlich unterlassen, jenen Erlass des Bildungsministers anzufechten, mit dem diese Form des Unterrichts konkret angeordnet worden war.\n . Geimpft, genesen oder getestet ist sehr gut für eine Risikominimierung, aber keine Risikoeliminierung.

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Wiener Zeitung »

Corona: VfGH weist Künstlerbeschwerde abHöchstgericht sagt: Nicht die künstlerische Tätigkeit war Gegenstand der Verbote, sondern die Ansammlung von Menschen VfGH .. hat eine Entscheidung getroffen welche von großen Bedeutung für alle Menschen welche von Kultur mit Kultur Leben.Beschämend und Niemand kann verstehen dass nicht einmal ein Gericht hilft Kunst und Künstler wenn sich um Ihre Existenz geht …. „Österreich Kultur Land“ NEIN!

Interview - Impfung als 'Symbol der Hoffnung'Nur eine höhere Durchimpfungsrate würde in Oberösterreich das Risiko, an Covid-19 zu erkranken, tatsächlich verringern. Das Bundesland aber dehnt gerade mal die FFP2-Maskenpflicht aus. Von martinamadner MartinaMadner Ich bin stolz auf die Öberösterreicher und vor allem auf die Braunauer :-) MartinaMadner FFP2 Masken sind reine Sinnlos-Produkte :-)

FFP2-Maskenpflicht wird in OÖ ausgeweitetAngesichts der weiterhin steigenden Corona-Zahlen in Oberösterreich hat am Montagabend die Landespolitik gemeinsam mit Experten des Landeskrisenstabs ... 😂😂😂😷🚦🐘 Ahahahahah

Zahlen explodieren! Wo jetzt neu Maskenpflicht giltAufgrund der steigenden Corona-Zahlen hat das Land OÖ am heutigen Nationalfeiertag striktere Corona-Maßnahmen verkündet. Mit dummen Politikerinnen gibt es verlogene Corona Diktatur!! Mit intelligenten Politikerinnen gäbe es Freiheit Gesundheit! Siehe Schweden Dänemark England Norwegen Immer schön Panik verbreiten :-)

Steiermark führt 2-G in Nachtgastro ein und weitet Maskenpflicht ausNun geht auch die Steiermark einen anderen Weg als der Bund und verschärft seine Corona-Maßnahmen. LOL, die ganzen Maßnahmen dienen einzig und allein nur einem Zweck, der ZWANGSIMPFUNGEN ... Von 3G die nicht kontrolliert wurde, zu 2G die nicht kontrolliert wird

Drei Millionen E-Mail-Adressen gestohlen: Krypto-Informationsportal gehacktTrotz Beschwerden, dass die Daten sich bereits am Online-Schwarzmarkt wiederfänden, weist die Plattform Coinmarketcap die Schuld von sich

Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen.Foto: APA/Robert Jäger Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen.In Oberösterreich sind mehr als 7.Symbolbild (Bild: APA/dpa-Zentralbild/Kira Hofmann) Angesichts der weiterhin steigenden Corona-Zahlen in Oberösterreich hat am Montagabend die Landespolitik gemeinsam mit Experten des Landeskrisenstabs und darüber hinaus über zusätzliche Schutzmaßnahmen für Oberösterreich beraten.

Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden.\nDie 4. Das von ÖVP und FPÖ geführte Bundesland gehört zu jenen mit der höchsten Sieben-Tage-Inzidenz, nur in Salzburg hat sich in der vergangenen Woche ein größerer Anteil der Bevölkerung infiziert. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung hatte u. Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen.a. November die 3G-Regel nach Bundesvorgabe in Kraft treten.

vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht betreten werden dürfen und kulturelle Veranstaltungen untersagt sind. Z.Trotzdem setzt die Landesregierung nach einer Sitzung des Krisenstabs keine radikalen Maßnahmen. Die teils durchaus prominenten Antragsteller wie Sängerin Angelika Kirchschlager und Kabarettist Alfred Dorfer brachten etwa vor, dass dieser Eingriff in die Freiheit der Kunst unverhältnismäßig sei.\nEs ging nicht um die Kunst an sich\nDas Höchstgericht wies jedoch darauf hin, dass nicht die künstlerische Tätigkeit als solche Gegenstand der Verbote gewesen sei. Browser-AddOns wie Adblocker oder auch netzwerktechnische Filter. Es habe sich um eine von vielen Maßnahmen zur Verhinderung von Menschenansammlungen gehandelt. Oktober, dehnt das Land die FFP2-Maskenpflicht auf alle Geschäfte und Einkaufszentren sowie Kultureinrichtungen wie Museen und Bibliotheken aus. Der Gesundheitsminister habe dabei eine verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Abwägung zwischen dem Recht auf Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Freiheit der Kunst vorgenommen und dabei mit dem Betretungs- und Veranstaltungsverbot den ihm vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsspielraum nicht überschritten, betont der VfGH. 204 Covid-19-Patienten waren stationär auf Normalbetten in Behandlung, und 37 auf den Intensivstationen.

\nDas Betretungs- und Veranstaltungsverbot sei ein geeignetes Mittel gewesen, um das Ziel der Reduktion von persönlichen Kontakten zu erreichen. Der VfGH verweist auch darauf, dass es u. Was ist daran so dramatisch, dass der Krisenstab tagte?Tilman Königswieser: Diese Welle ist weniger eine der Intensivstationen, als es die dritte war.a. in Museen kein Betretungsverbot gegeben habe. Dies zeige, dass beim Erlassen der Verordnung bedacht worden sei, ob das Betretungs- und Veranstaltungsverbot auch wirklich erforderlich sei. Das ist allerdings genauso anstrengend.

\nZufrieden zeigte sich klarerweise Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Dieses Erkenntnis zeige, wie gut die Prozesse im Ressort mittlerweile eingespielt seien. Seit Beginn der Pandemie habe das Sozialministerium bereits mehr als 200 Verordnungen und mehr als 50 Gesetze realisiert. Außerdem müssen wir die Entwicklung beobachten.\nAuch die vom 26. April bis 14.

Mai geltende Verpflichtung, in AHS, Mittel- und Polytechnischen Schulen einen eng anliegenden Mund-Nasen-Schutz zu tragen, war laut VfGH sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig. Dann wäre ein Fünftel unserer Schlagkraft für Covid-19 reserviert. Damit haben die Richter den Antrag einer Schülerin abgewiesen, die damals die zweite Klasse einer Neuen Mittelschule besucht hat.\nDer Bildungsminister hat nach Ansicht des VfGH nachvollziehbar dokumentiert, weshalb er diese Verpflichtung in die COVID-19-Schulverordnung aufgenommen hat. Die Corona-Kommission habe ausdrücklich diese Kombination von Schutzmaßnahmen empfohlen. Warum soll sie dieses Mal mehr bringen als die Male davor?Das ist mehr ein Hinweis für die Bevölkerung wie: Schaut, die Pandemie ist nicht gestoppt.\nDie antragstellende Schülerin hatte auch Bedenken dagegen erhoben, dass in diesem Zeitraum der Präsenzunterricht in Form eines Schichtbetriebs durchzuführen war.

In diesem Punkt erwies sich der Antrag jedoch als unzulässig: Die Antragstellerin hatte es nämlich unterlassen, jenen Erlass des Bildungsministers anzufechten, mit dem diese Form des Unterrichts konkret angeordnet worden war.\n . Geimpft, genesen oder getestet ist sehr gut für eine Risikominimierung, aber keine Risikoeliminierung.