verfassungswidrig. Auch ihm seien keine Hinweise auf die Wirksamkeit dieser Maßbahme bekannt, betonte der Jurist. Wobei: Ein Problem sei, dass die Maßnahme kaum kontrollierbar sei.von der Universität Salzburg äußert gegenüber dem ORF Salzburg Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des Lockdowns für Ungeimpfte. So eine Maßnahme müsse geeignet, erforderlich und im engeren Sinne verhältnismäßig sein.
Wobei Kneihs auch einräumt, dass sich der Lockdown sehr wohl begründen ließe, weil man nämlich"Menschen aus dem Geschehen rausnimmt, die besonders schwere Verläufe produzieren.“kündigte bereits an, den Lockdown für Ungeimpfte verfassungsrechtlich Ende Jänner prüfen zu wollen.Eva Schernhammer . Auf der einen Seite würde sie es als falsches Signal werten, in Zeiten stark zunehmender Infektionen den Kurs zu ändern, und damit zu suggerieren,"dass es nichts mehr zu befürchten gibt", sagte sie derAndererseits sollte mit dem Lockdown für Ungeimpfte eine Überlastung der Spitäler verhindert werden und eine solche sei Österreich aktuell noch nicht zu befürchten.
, Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Graz, im KURIER-Gespräch. Es müsse nur sachlich begründet werden. Absolute Sicherheit, dass die eine Gruppe gefährlich und die andere Gruppe ungefährlich sei, brauche es nicht, so Bezemek:"Die Verfassung verlangt nur, dass es anhand der verfügbaren Daten plausibel ist.", Leiterin der Bioethikkommission, hält die Einschränkungen für Ungeimpfte für gerechtfertigt und zulässig.
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Drosten: Nicht sicher, dass Omikron mild bleibtDie hochansteckende Omikron-Variante beschert uns Höchstwerte an Neuinfektionen - doch führt die Mutation zu weniger schweren Verläufen. Dass das ... Das größte Problem der Gesellschaft ist der Hr. Drosten.
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