Freitesten, Lockdown, Jänner

Freitesten, Lockdown

Lockdown bis 24. Jänner verlängert weil Freitesten scheitert

+++ Freitesten gescheitert: Lockdown bis 24. Jänner verlängert +++

04.01.2021 08:32:00

+++ Freitesten gescheitert: Lockdown bis 24. Jänner verlängert +++

Der Lockdown wird verlängert. Der Handel in Österreich kann somit erst am 24. Jänner 2021 öffnen - kein Freitesten möglich.

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer kündigte an, nun mit der Opposition jene Punkte zu diskutieren,"denen zumindest SPÖ und NEOS positiv gegenüber stehen, wie etwa breitflächige Tests bei bestimmten Berufsgruppen". Dass sich die Opposition gegen das Freitesten stelle,"müssen wir zur Kenntnis nehmen"."Damit gilt der Lockdown für alle bis 24. Jänner", so Maurer.

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Ursprünglich war ja geplant, dass jene, die sich einer Testung unterziehen, bereits eine Woche früher Vorteile lukrieren können - etwa den Besuch von Kultur- und Sportevents oder den Einkauf von Gütern, die man nicht täglich braucht, beispielsweise Kleidung oder Bücher. Zudem sollten persönliche Dienstleister wie Friseure mit 17. Jänner wieder Kunden empfangen können und die Schulen den Präsenzunterricht aufnehmen.

Eine entsprechende Novelle, die das Freitesten ermöglicht hätte, war kurz vor Jahreswechsel in Begutachtung geschickt worden. Am Sonntag hatte aber die Opposition aus unterschiedlichen Gründen angekündigt, dem Gesetz die Zustimmung zu verweigern. Damit könnte die Vorlage zwar den Nationalrat passieren, würde aber vom Bundesrat dank der dort herrschenden knappen Mehrheit von SPÖ, FPÖ und NEOS (31:30) für rund zwei Monate auf Eis gelegt. headtopics.com

Für die Koalition ist somit klar, dass der Lockdown um eine Woche verlängert werden muss. Für den Montagnachmittag waren noch Gespräche zwischen Gesundheitsministerium und Opposition angesetzt, allerdings sind dabei keine Änderungen der Positionen hinsichtlich des"Freitestens" zu erwarten. Ebenfalls am Plan steht am Montag noch eine Gesprächsrunde zwischen Bund und Ländern.

Verlängert wurden am Montagvormittag wie erwartet die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen um weitere zehn Tage. Die Verlängerung im Hauptausschuss ist notwendig, da die Ausgangsbeschränkungen laut dem Covid-Gesetz maximal für zehn Tage verfügt werden dürfen und dann einer Verlängerung bedürfen.

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nichtanschieben 16.01.2021 - Großdemo WIEN/HELDENPLATZ - 14.00 Uhr - Gegen die Coronamaßnahmen der Regierung. 🤣 das komplette Versagen der Grünen. Gut so. Wenn auch Kurz´s hirnlose Jünger merken, dass sie dieselben Einschränkungen haben, wie alle anderen, dann könnte das bei dem einem oder anderen Einsicht auslösen!

Die österreichische Bevölkerung als Spielball der Politik! Geiselhaft von Millionen Menschen wegen Profilneurosen! sebastiankurz rudi_anschober WKogler karlnehammer eure Tage sind gezählt der Widerstand lebt SPÖ, FPÖ und NEOS haben es geschaft und weiter wegzusperren 👎😡 Ist der Anschober schon Pharmareferent oder noch Minister?

Sehr gut. Der erste Kampf gegen die Unrechtsregierung von Kurz & Co ist gewonnen! KurzMussWeg Total Versager.Wie immer. Die Fellner's....auch nur ein Regierungs Propaganda Schmierblatt.... Die gekauften Medien, schreiben natürlich der Lockdown wird verlängert, er war immer bis 24.01!! RIESENDEMO WIEN/HELDENPLATZ - 16.01.2021 - 14.00 Uhr - Gegen die Corona-Maßnahmen und KurzMussWeg

Der Lockdown bleibt wie angekündigt bis 24.1. Das Freitesten entfällt.