Heute, Freitag, um 9 Uhr in der Früh ist es so weit: Nach einer langen Gesprächsnacht wird der ÖVP-Vorstand zusammentreten und danach einen neuen Bundeskanzler und ein erneuertes Regierungsteam präsentieren. Ausgelöst hat die Turbulenzen Ex-Kanzler Sebastian Kurz mit der Ankündigung, er werde der Politik den Rücken kehren.
Mit dem genauen Zeitpunkt seines Rücktritts hat Sebastian Kurz für Überraschung gesorgt. Auch bei den eigenen Parteigranden. Erst am Donnerstag kurz vor seinem öffentlichen Auftritt hat er die Landeshauptleute von seinem Vorhaben informiert.Dass der Kurz-Abgang nur eine Frage der Zeit sein würde, war den ÖVP-Granden jedoch schon lange klar.
Daher waren die Granden zwar vom Zeitpunkt des Kurz-Rücktritts überrascht, aber sie sind auf die Situation nicht unvorbereitet. Vor allem eine nicht: Niederösterreichs Landeshauptfrau. Sie ist von dem Geschehen in mehrfacher Hinsicht betroffen: Sie vertritt das stärkste ÖVP-Bundesland. Sie war eine Mentorin von Kurz, wenn sie ihre schützende Hand wegzieht, ist das ein Signal.
hatten die Niederösterreicher nicht explizit verlangt. Blümel erklärte bereits am Donnerstag am Abend seinen gänzlichen Rückzug aus der Politik.Als dritten Punkt soll Mikl-Leitner ein Ende der parteipolitisch motivierten Kampfhandlungen der Bundes-ÖVP gegen Wien bzw. die Wiener SPÖ eingefordert haben. Ihr Argument: Eine Pandemie könne man nur in breitem Konsens bekämpfen, insbesondere in der eng miteinander verwobenen Ostregion.
Die Handschrift der anderen Landeshauptleute werden wohl an dem Team zu erkennen sein, das künftig die ÖVP in der Bundesregierung vertreten wird. Mit dem vakanten Innen- und Finanzministerium sind zwei zentrale Ressorts nachzubesetzen.Tatsächlich dürfte Vorarlberg das gewichtige Finanzressort bekommen. Der derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium,Als Innenminister ist der Niederösterreicher, derzeit zweiter Landtagspräsident, im Gespräch.
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