Kurz bespricht bei Van der Bellen die Zeit bis zur Neuwahl

Kurz bespricht bei Van der Bellen die Zeit bis zur Neuwahl

5/19/2019

Kurz bespricht bei Van der Bellen die Zeit bis zur Neuwahl

Der Kanzler ist in der Hofburg eingetroffen. Es geht vor allem um die Frage, wie es mit der aktuellen Regierung bis zum Wahltermin weiter geht.

Kurz fuhr gegen 11 Uhr, gebremst durch einen vor ihm fahrenden Fiaker, mit dem Auto vor der Präsidentschaftskanzlei vor und ging wortlos an den wartenden Journalisten vorbei. Das Gespräch mit Van der Bellen soll rund eine Stunde dauern, hieß es gegenüber der APA. Im Anschluss ist ein Statement geplant.

Noch steht kein Termin für die Wahl fest. Die beiden Ausschüsse werden ihre Befragungen aber ziemlich sicher nicht zu Ende führen können. Denn derzeit stehen im BVT-Ausschuss Zeugenbefragungen bis 8. Juli am Programm, im Eurofighter-Ausschuss bis 9. Juli.

Sollte der Nationalrat tatsächlich schon bei einer Sondersitzung nächste oder übernächste Woche das vorzeitige Ende der Gesetzgebungsperiode beschließen, wäre damit auch die Ausschussarbeit beendet. Die für 29. Mai vorgesehene Befragung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) im BVT-Ausschuss würde damit wackeln.

Weiterlesen: Die Presse

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