Kremlpartei verteidigt Parlamentsmehrheit bei Wahlen in Russland

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Die Putin-nahe Partei Einiges Russland trat bei der Dumawahl an, um ihre Mehrheit zu verteidigen. Doch die großen Zeiten der Partei schienen vorbei.

Doch der Kreml hat vorgesorgt. So wurden im Vorjahr mehrere Parteien gegründet, die zwar als Gegner von Einiges Russland auftreten, jedoch dem Kreml gegenüber als weitgehend loyal eingestuft werden.

Viele in Russland haben die Nase voll von Korruption, von unterdrückter Opposition und eingeschränkten Medien, von stagnierenden Löhnen und steigenden Preisen. Doch das Gefühl, dass sie es durch Stimmabgabe bei der Dumawahl verändern könnten, hatten die meisten Russen vor dem jüngsten Urnengang ohnehin nicht.Also setzte Wladimir Putin vor allem auf eines: dass seine Anhänger wählen gehen und seine Feinde den Urnen fern bleiben.

Dafür sollen die Behörden auch ein wenig nachgeholfen haben, so lautet der Vorwurf der Opposition: Auf Angestellte in staatsnahen Betrieben soll Druck ausgeübt worden sein, die Kremlpartei zu wählen, viele Stimmabgaben sollen nicht geheim gewesen sein. Etliche Kandidaten der Opposition sind bereits im Vorfeld aus fadenscheinigen Gründen von der Wahl ausgeschlossen worden.

Und auch dem Versuch der Opposition rund um den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny, die zersplitterte Opposition in den einzelnen Wahlkreisen hinter gemeinsame Kandidaten zu vereinen, schob man durch die Blockade einer App einen Riegel vor: Dafür sei sogar Druck auf Google, Apple und Telegram ausgeübt worden – mit Erfolg.

 

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