Knapp 99 Prozent Ja-Stimmen: SPD-Parteitag segnet mit überwältigender Mehrheit den Ampel-Koalitionsvertrag ab

Das Votum von FDP und Grünen steht noch aus, dürfte aber ähnlich klar ausfallen. Am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden

04.12.2021 16:45:00

Das Votum von FDP und Grünen steht noch aus, dürfte aber ähnlich klar ausfallen. Am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Das Votum von FDP und Grünen steht noch aus, dürfte aber ähnlich klar ausfallen. Am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden

© AFPDie SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition in Deutschland auf Bundesebene gegeben.Die Delegierten des Sonderparteitags stimmten am Samstag mit großerMehrheit von 98,8 Prozentfür den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP.

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Der designierte Bundeskanzlerkündigte in seiner Rede einen"Aufbruch" für Deutschland an.Zudem bekräftige Scholz sein Ziel, länger als vier Jahre zu regieren. Die Ampel-Koalition trete an,"um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden"

, so Scholz. Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt."Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden", sagte er.Klima und MindestlohnScholz betonte, dass die neue Regierung in einer entscheidenden Zeit antrete."Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun", betonte er. Er verwies dabei auf den Kampf gegen die zunehmende Erderwärmung, für den die nächsten Jahre entscheidend sind. Zudem betonte er, dass sich vieles aus dem SPD-Wahlprogramm im Koalitionsvertrag wiederfinde. Er nannte als Beispiel den Mindestlohn von zwölf Euro."Er wird kommen, das ist ganz sicher", so Scholz. headtopics.com

Zuvor hatte sich SPD-VorsitzenderNorbert Walter-Borjansdafür ausgesprochen, dass seine Partei in einer Ampel-Koalition auch Ziele verfolgt, die FDP und Grüne nicht teilen.Die SPD müsse Impulsgeberin sein und nicht nur"Lautsprecher der Regierung",

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sagte er in seiner Rede. Kein Partner habe alle Anliegen im Koalitionsvertrag unterbringen können, darum müsse man nun weiter ringen.

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