Kickl: IS-Anhängern Staatsbürgerschaft aberkennen

Kickl: IS-Anhängern Staatsbürgerschaft aberkennen, anstatt sie in Ö einsperren

11.10.2019 08:13:00

Kickl: IS-Anhängern Staatsbürgerschaft aberkennen, anstatt sie in Ö einsperren

Der geschäftsführende FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hat kein Verständnis für die angedachte Rückholung der Salzburgerin Maria G., die mit ihren beiden ...

Der geschäftsführende FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hat kein Verständnis für die angedachte, die mit ihren beiden Kleinkindern in einem kurdischen Internierungslager in Nordsyrien lebt. Er fordert stattdessen die Aberkennung der Staatsbürgerschaft für „IS-Unterstützer“. Eine entsprechende Gesetzesänderung will die FPÖ im Nationalrat einbringen.

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Artikel teilen0Drucken„Statt darüber nachzudenken, wie man tickende IS-Zeitbomben auf Staatskosten wieder nach Österreich bringen kann, sollten sich Innenministerium und Außenministerium besser dafür ins Zeug legen, dass diesen Personen die Staatsbürgerschaft rasch aberkannt werden kann, und für ein internationales Tribunal vor Ort“, so Kickl wörtlich. Seine Begründung: „Wer sich dem Islamischen Staat anschließt, lehnt die Demokratie und unseren Staat ab.“

Herbert Kickl (FPÖ)(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)Änderung bereits als Innenminister angedachtDie einzig „logische Reaktion“ ist für den FPÖ-Klubobmann die Aberkennung der Staatsbürgerschaft. „Das gilt selbstverständlich auch für alle jene, welche die IS-Schergen bei ihrem Terrorkrieg unterstützt haben, also zum Beispiel auch für deren Frauen.“ Eine dahin gehende Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes hat Kickl laut eigener Aussage bereits während seiner Zeit als Innenminister in Planung gehabt - „jetzt werden wir diese Änderungen eben im Nationalrat einbringen“. headtopics.com

(Bild: AFP)„Wer übernimmt dann die Verantwortung?“„Holt Österreich Mütter und Kinder, kommen wahrscheinlich die Väter bald nach“, glaubt Kickl. „Und wer übernimmt dann die Verantwortung, wenn sich IS-Fanatiker und Fanatikerinnen irgendwann mitten in Wien einen Sprengstoffgürtel umschnallen?“

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Diesen Vorschlag habe ich schon vor langem gemacht! Jeder der zu IS ausgereist ist per sofort die Staatsbürgerschaft ab zu erkennen und mit Einreiseverbot belegen,.. Dann wären sie jetzt nicht hier zurück! Richtig so ! Hr Kickl zeigt Charakter arbeitet für BürgerInnen Österreich u EU !! Das sollte dann auch bei anderen Terrorgruppierungen angewendet werden. wennschondennschon

Da hat er absolut recht. Die Frage ist nur, warum es bisher noch nicht getan wurde. Wer oder welche Partei ist eigentlich dafür verantwortlich oder verhindert es? Wenn das Gesetz es nicht zulässt, dann muss man es eben sofort ändern. Geht ja auch bei anderen Dingen. Aber wenn wir kriminelle Ausländer abschieben werden die anderen sie schon aufnehmen gel?

an wem wäre es den gewesen die rechtsgrundlage dafür zu schaffen? da haben sie versagt! in ihrer regierungszeit hat man in diese richtung gar nichts gehört! Und auf welcher Rechtsgrundlage? Das ist wieder typisch Kickl! Selbstverständlich ist der IS der absolute Horror aber wir brauchen in Europa Rechtssicherheit was den IS betrifft. Ab wann ist man Anhänger von Irgendwas?

Deshalb lieben alle Kickl, er spricht aus was die Mehrheitsgesellschaft denkt. In Deutschland haben wir keinen Politiker mehr, der dafür steht.

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