Asyl, Sozialhilfe, News Von Jetzt, News, Neuigkeiten, Newsticker, Medien, Tageszeitung, Zeitung, Nachrichten

Asyl, Sozialhilfe

Keine Sozialhilfe mehr für Dutzende Flüchtlingsfamilien

Wirbel um die Sozialhilfe in NÖ: Denn rund 70 Menschen mit humanitärem Bleiberecht fliegen jetzt wegen des neuen Gesetzes aus der Grundversorgung.

10.12.2020 20:28:00

Wirbel um die Sozialhilfe in NÖ: Denn rund 70 Menschen mit humanitärem Bleiberecht fliegen jetzt wegen des neuen Gesetzes aus der Grundversorgung.

Wirbel um die Sozialhilfe in NÖ: Denn rund 70 Menschen mit humanitärem Bleiberecht fliegen jetzt wegen des neuen Gesetzes aus der Grundversorgung.

"Kein neuer Asylstatus"Der zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FP) stellt klar: „Ich bin ein Gegner davon, mit humanitärem Bleiberecht einen neuen Asylstatus zu schaffen! Wenn jemand vom Gericht in allen Instanzen abgelehnt wurde, hat er meines Erachtens Österreich zu verlassen. Wenn dann dieser Person vom Bundesministerium für Inneres trotzdem humanitärer Schutz zugesprochen wird, sollten die Kosten von dieser Stelle auch übernommen werden."

Kurzarbeitslöhne für Friseure immer schwerer vorzufinanzieren Ende der Pandemie soll mit europaweiten Livekonzerten gefeiert werden Geheimer BVT-Bericht: Der ORF im Visier der Corona-Leugner

Created with Sketch."Rund 70 Personen betroffen"Laut Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl sind in NÖ rund 70 Personen betroffen. „Meines Erachtens ist Niederösterreich hier nicht zuständig, außerdem gibt es in der derzeitigen Gesetzeslage keinen Handlungsspielraum. Sollte jedoch im nö. Landtag eine dahingehende Änderung des nö. Grundversorgungsgesetzes beschlossen werden, werde ich dies – trotz meiner Ablehnung - zur Kenntnis nehmen und natürlich entsprechend vollziehen. Ich bleibe allerdings dabei: Die NÖ Grundversorgung wurde ausschließlich für die Versorgung von Asylwerbern geschaffen und nicht für Menschen mit dem Status eines humanitären Bleiberechts. Für von ihnen angeführte Personen besteht ein Zugang zum offenen Arbeitsmarkt, sie erhalten zudem Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld.“

Nachteile am ArbeitsmarktDer freie Zugang zum Arbeitsmarkt soll indes nur bedingt gelten: Der"Standard" nennt den Fall der Familie J. aus NÖ. Die Eltern haben vier Kinder (2, 6, 8, 10), stammen aus dem Irak und wohnen in Bad Vöslau (Bezirk Baden). Als Drittstaatsangehörige wären die Eltern am Arbeitsmarkt benachteiligt und bekämen nur einen Job, wenn sich der künftige Arbeitgeber um eine Bewilligung bemüht. headtopics.com

VPNÖ verweist auf Bund Weiterlesen: heute.at »