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'Kein groß angelegter Wahlbetrug': US-Justizminister und enger Vertrauter widerspricht Trump

Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bisher keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden.

01.12.2020 23:31:00

Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bisher keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden. US-Wahl Trump

Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bisher keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden.

anderen Wahlergebnishätte führen können", sagteUS-Justizminister Barr. Er widersprach damit Trump, dessen Anwälte unterdessen eine weitere Klage gegen das Wahlergebnis des US-Bundesstaats Wisconsin einreichten.Trump behauptet weiterhin, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden habe die Wahl am 3. November nur wegen massiven Betrugs gewonnen. Belastbare Beweise hat Trump nicht vorgelegt. Der amtierende Präsident versucht mit einer Klagewelle, das Wahlergebnis anzufechten. Biden soll am 20. Jänner als Präsident vereidigt werden.

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Trumps Anwälte bleiben bei WahlbetrugTrumps Anwälte wiesen Barrs Darstellung zurück. Es habe"nicht den Anflug" einer Untersuchung durch das Justizministerium gegeben, teilten die Trump-Anwälte Rudy Giuliani und Jenna Ellis am Dienstag mit."Wir haben umfangreiche Beweise für illegale Stimmenabgaben in mindestens sechs Bundesstaaten gesammelt."

Diese Beweise und Zeugenaussagen habe das Ministerium nicht überprüft, hieß es. Barr scheine sich seine Meinung"ohne jegliche Kenntnis oder Untersuchung der substanziellen Unregelmäßigkeiten und Beweise für systematischen Betrug" gebildet zu haben. Barr sagte, Staatsanwälte und Ermittler der Bundespolizei FBI seien Beschwerden im Zusammenhang mit der Wahl nachgegangen. Sie hätten aber keine Beweise gefunden, die das Ergebnis verändert hätten. headtopics.com

Barr ist ein enger Verbündeter Trumps.US-Medien berichteten, Barr sei am Dienstag im Weißen Haus gewesen.Beglaubigte Endergebnisse bis nächsten DienstagVor rund drei Wochen hatte Barr Staatsanwälten die Erlaubnis erteilt, Vorwürfe über Wahlbetrug noch vor Bekanntgabe der Endergebnisse zu untersuchen. Solche Verfahren dürften aufgenommen werden, wenn es"klare und offenbar glaubwürdige Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten" gebe, die den Wahlausgang in einem Bundesstaat beeinflusst haben könnten, hieß es damals in einem Schreiben Barrs an Staatsanwälte. Die Bundesstaaten müssen ihre beglaubigten Endergebnisse bis spätestens nächsten Dienstag nach Washington gemeldet haben.

Trump kämpft weiterBiden war - wie in den USA üblich - von wichtigen Medien zum Sieger der Wahl Anfang November ausgerufen worden. Trump unternahm am Dienstag einen neuen Anlauf im wichtigen Bundesstaat Wisconsin, das dortige Ergebnis mit einer Klage anzufechten. Zudem versuchte er, Druck auf die republikanischen Gouverneure in Georgia und Arizona auszuüben, die mittlerweile die Wahlergebnisse und den Sieg Bidens bestätigt haben.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl in den USA. Der Präsident wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben. Der Demokrat Biden hat sich bei der Wahl nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute gesichert, für die Wahl zum Präsidenten sind 270 nötig. Trump kommt demnach auf 232 Wahlleute.

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