Karoline Edtstadler: „Wollen eine Einigung mit London, aber nicht...

Europaministerin Edtstadler zu den Spannungen in der EU, ihrer Kritik an Polen und Ungarn sowie ihrem Wunsch nach Einberufung einer Zukunftskonferenz.

09.12.2020 08:41:00

Europaministerin Edtstadler zu den Spannungen in der EU, ihrer Kritik an Polen und Ungarn sowie ihrem Wunsch nach Einberufung einer Zukunftskonferenz.

Europaministerin Edtstadler zu den Spannungen in der EU, ihrer Kritik an Polen und Ungarn sowie ihrem Wunsch nach Einberufung einer Zukunftskonferenz.

Karoline Edtstadler:Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, dass am Beginn der Coronakrise seitens der Europäischen Union zuerst gar nichts zu hören war, und dann die Initiativen, wie etwa die gemeinsame Beschaffung, nicht funktioniert haben. Dann allerdings ist in den Mitgliedstaaten das Bewusstsein gereift, dass wir diese Krise nur gemeinsam überstehen können. Es hat sich eine Solidarität gegenüber jenen entwickelt, die am härtesten betroffen sind. Nach fünf Tagen und vier Nächten Verhandlung wurde im Juli das größte EU-Budget aller Zeiten und ein Wiederaufbaufonds beschlossen. Die wirklich großen Errungenschaften sind die Investitionen in Digitalisierung und den Klimaschutz, Forschung und Entwicklung – insbesondere in einen Impfstoff – sowie die nun von der EU-Kommission in Angriff genommene gemeinsame Beschaffung dieser 1,8 Milliarden Impfdosen. Das wäre nicht einzelstaatlich gelungen. Hier zeigt sich, dass es Chancen gibt, dass die EU in solchen Situationen zusammenhält.

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Das große Budget und der Fonds werden allerdings nach wie vor von Ungarn und Polen blockiert. Haben Sie dafür Verständnis? Weiterlesen: Die Presse »