Lange wurde gerätselt, wann Kanzler Sebastian Kurz wegen des Verdachts der Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss einvernommen wird. Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass die Befragung bereits stattgefunden hatte. Die ÖVP bestätigte nun, dass der Regierungschef schon Anfang September einem Richter Rede und Antwort stand.
Dabei habe er ausführlich zur Bedeutung einer doppelten Verneinung oder zu Unterschieden in der Formulierung Stellung nehmen können, so Kurz weiter. Der Bundeskanzler sieht „die ungerechtfertigten Beschuldigungen“ widerlegt und entkräftet.Hintergrund ÖBAG-Bestellung Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz wegen dessen Aussagen im Ibiza-U-Ausschuss zur Bestellung von Thomas Schmid als ÖBAG-Chef. Kurz sagte, er sei nur informiert gewesen, die Staatsanwaltschaft vermutet, nach der Durchsicht unzähliger Chatnachrichten, aber eine stärkere Involvierung des Regierungschefs.Der Bundeskanzler wollte unbedingt von einem Richter befragt werden, dies wurde ihm vom Justizministerium gewährt.
Dass Kurz über Monate nur gelogen hat, dazu bedarf es keines RICHTERS mehr :-( Nachweislich im TV :-(
Werden mögliche Kurz Lügen vertuscht
WARUM wurde es von den volkspartei Maden so lange verheimlicht? KurzMussWeg SOFORT, JETZT, mit ALLEN Mitteln-egal wie!
Mir reichts mit diesen Kurz, der steht mir oben drüber, wie Nehammer, Gewessler, Mücketein usw.
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Kanzler Kurz von Richter einvernommen+++EILMELDUNG+++ Falschaussage-Vorwürfe: Kanzler Kurz von Richter einvernommen. Laut „Krone“-Informationen hatte er seinen Termin Anfang September. BK KURZ hat über Monate live im TV gelogen ... Dazu bedarf es keiner Befragung mehr :-( Diesem Richter wird das alles sowas von egal gewesen sein, der hat sich das halt angehört was der Kurz so erzählt hat und mehr wird da nicht passiert sein. Eilmeldung? 🤣 Die Termin war am 3.Septeber.
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Vorwurf der Falschaussage: Kurz wurde Anfang September mehrere Stunden von Richter vernommenUnd die Türkise Message Control hat euch schon so im Griff, dass ihr erst 2 Wochen später darüber berichtet. Gut, dass ich weder ein Abo noch Zeitungen von euch gekauft habe seit den letzten 10 Jahren
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Kurz wegen vermeintlicher Falschaussage vom Richter bereits vernommenVernehmung war bereits Anfang September von einem Richter des Wiener Straflandesgerichtes BK KURZ hat über MONATE live im TV gelogen .. :-) Der glaubt sogar noch was er daher schwafelt. Kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher Regierung sollte vor Gericht sitzen NICHT im Parlament! Kurz muss weg!!
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Kanzler Kurz teilt Wut-Video gegen KicklDie Kritik um Kickl und dessen Polit-Kurs um die Corona-Impfung reißt nicht ab. BK Kurz betreibt seit Monaten HETZE gegen alle UNGEIMPFTE ... Das ist zu ahnden :-)
Herkunft: oe24at - 🏆 3. / 68 Weiterlesen »
Kurz wurde als Beschuldigter einvernommenDer Kanzler wird der Falschaussage vor dem U-Ausschuss beschuldigt. Er wurde nun von einem Richter einvernommen. Ein Staatsanwalt der WKStA war auch dabei, durfte aber keine Fragen stellen. Deswegen das poltern gegen die FPÖ Der Weisungsrat wird das schon richten ...
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Anklage gegen Kurz: Das stumpfe Damoklesschwert über der Koalition'Für mich ist die Unschuldsvermutung nicht einfach ein Schlagwort', sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen - und schenkt der Koalition damit ein Stück Stabilität. Die Grünen haben nun kaum noch ein Szenario, die Zusammenarbeit mit der ÖVP bei einer Anklage gegen den Kanzler zu beenden. Was redet der da? Kurz hat doch selbst schon halbherzig eingeräumt, gelogen zu haben. Mit oder ohne Vorsatz, ob in Bedrängnis befragt (wie bei unserem Angepatzten) sind Haarspaltereien, die einem normalen Bürger weder die Anklage noch die Verurteilung ersparen würden. Sollte er auch nur ansatzweise angedeutet haben, dass er Schmid nur flüchtig kenne, nur halbherzig gesagt haben, er sei mit der ÖBAG-Personalie nicht befasst gewesen, nur ganz leise gehüstelt haben, dass er in dieser Angelegenheit kein Entscheider war, dann hat er FETT GELOGEN. Für die ÖVP gilt natürlich - wie schon seit Jahrzehnten - die Unschuldsvermutung. dochdiesindso Herr vanderbellen
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »