Kann Wolfgang Sobotka den ÖVP-U-Ausschuss führen?

Der neue U-Ausschuss im Parlament soll der Frage nachgehen, ob die ÖVP mutmaßlich korrupt ist. Die Grünen wollen in Ruhe arbeiten - und zwar ohne Wolfgang Sobotka. Der Nationalratspräsident...

18.10.2021 23:03:00

Der neue U-Ausschuss im Parlament soll der Frage nachgehen, ob die ÖVP mutmaßlich korrupt ist. Die Grünen wollen in Ruhe arbeiten - und zwar ohne Wolfgang Sobotka. Der Nationalratspräsident überlegt aber noch.

Der neue U-Ausschuss im Parlament soll der Frage nachgehen, ob die ÖVP mutmaßlich korrupt ist. Die Grünen wollen in Ruhe arbeiten - und zwar ohne Wolfgang Sobotka. Der Nationalratspräsident...

Der neue U-Ausschuss im Parlament soll der Frage nachgehen, ob die ÖVP mutmaßlich korrupt ist. Die Grünen wollen in Ruhe arbeiten - und zwar ohne Wolfgang Sobotka. Der Nationalratspräsident überlegt aber noch.Im März 2018 musste Wolfgang Sobotka nicht lang überlegen. Der Nationalratspräsident (ÖVP) stellte klar: Er werde sicher nicht den Vorsitz in dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss führen, der dubiose Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) beleuchten wollte. „Das Parlament ist der Ort der Aufklärung“, sagte Sobotka damals. „Um diese Transparenz auch nach außen zu leben, und keinerlei Spekulation aufgrund meines zuvor ausgeführten Amtes als Innenminister zuzulassen, habe ich Präsidentin Doris Bures gebeten, den Vorsitz zu übernehmen.“

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Der neue U Ausschuss soll sich lieber verduften oder in Luft auflösen. Ist sowieso nur ein zusammengewürfelter Haufen. Was will der Verein überhaupt? Geld verbraten ohne Ende,sonst nichts. Was stört den grünen Bettelverein an Wolfgang Sobotka? ...klare Antwort - Sobotka kann keinesfalls diesem UA vorsitzen, in dem Fehlverhalten der eigenen Partei untersucht werden... ...sollte er dies aber dennoch tun, dann haben weder türkis noch schwarz nichts verstanden oder nichts gelernt!

Wieviele UA gegen dezidiert eine Partei gibt es denn noch? Wir wissen alle, dass Rot mindestens genauso korrupt ist und sich Grüne und Neos genauso im Ton vergreifen, wenn sie glauben, sie wären unter sich. Von den Blauen fangen wir gar nicht erst an ...

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