Justiz-Krach prägt U-Ausschuss kommende Woche

  • 📰 KURIERat
  • ⏱ Reading Time:
  • 73 sec. here
  • 3 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 32%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Leiter der Oberstaatsanwaltschaft soll zu 'Störfeuern' bei Ermittlungen\r\nStellung nehmen.

Atmosphärische Störungen bei den Ermittlungen zum Ibiza-Video sollen in der kommenden Woche im parlamentarischen Untersuchungsausschuss analysiert werden. Zu Wort kommt etwa der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft, Johann Fuchs, dem eine Korruptionsstaatsanwältin"Störfeuer" vorgeworfen hatte.

Auch der umstrittene Leiter der Soko Tape, Andreas Holzer, soll diesmal aussagen. Mehr Prominenz als Brisanz erwartet sich die Opposition vom ehemaligen SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern.Hintergrund der Ladung von Oberstaatsanwaltschaftsleiter Fuchs für Mittwoch ist der Dauerkonflikt seiner Behörde mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft .

Korruptionsermittlerin Christine Jilek - sie hat inzwischen das Handtuch geworfen - hatte sich nicht erst in ihrer Befragung im Ausschuss Anfang Februar darüber beklagt, wie der Zoff zwischen den Stellen nicht zuletzt auch die Arbeit an mehreren Causen - etwa auch der Schredder-Affäre - erschwert habe und deutete politische Einflussnahme an.

Grund dafür ist ein Mail-Verkehr zwischen den beiden vom Abend des Erscheinens des Ibiza-Videos. Darin schreibt Pilnacek, dass man der WKStA keine aktive Rolle zukommen lassen solle.Abermals geladen ist am Mittwoch auch der Leiter der Soko Tape.

Der Donnerstag gehört wieder der ÖVP, die mit Ladungen von SPÖ-Politikern und -Beratern zeigen will, dass auch diesen das Ibiza-Video zumindest angeboten wurde. Dazu lud die türkise Fraktion auch den ehemaligen Kanzler Kern sowie Thomas Landgraf, einstiger Sprecher von ebenfalls Ex-Bundeskanzler Werner Faymann . Mit der Befragung des dem Liberalen Forum nahen Lobbyisten Zoltan Aczel wird die Woche abgeschlossen.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 4. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

U-Ausschuss: Justiz-Krimi und roter Ex-Kanzler als PausenfüllerAlles dreht sich heute um die Justiz – zwischendurch tritt Kern auf. Seiner Regierung ist zu verdanken, dass Österreich auch ein Unterzeichner der UN-Agenda 2030 ist, die jetzt am Trittbrett des Virus ihre Umsetzung findet und der grüne Ideologe Anschober mit sinnlosen Lockdowns die Wirtschaft zerstört. Weg mit all den konspirativen Politikern❗️ Ahhh den gibts auch noch 😎👍🏻
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Wie der U-Ausschuss die Justiz belastetHandyauswertungs-Wünsche binden die Ressourcen der Korruptionsjäger massiv. Anträge der ÖVP wurden darum abgelehnt. Ex-Außenministerin Karin Kneissl kehrt kurz zurück ins Parlament. Jössas, der Barthold taucht auch wieder auf! Das ist ja ein besonders glaubwürdiger Zeitgenosse! Warum lässt man geistig behinderte wie den Hanger ohne Betreuer auf die Menschheit los. 😡😱
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Falschaussage im U-Ausschuss?: Justiz ermittelt gegen Kanzler KurzDie Justiz hat Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen. Kurz sehe keinen Grund für persönliche Konsequenzen. kurz regierung uausschuss ibiza justiz wksta Einen vielleicht veurteilten Bundeskanzler zu haben wäre dann auch in Österreich etwas neues. In Zeiten der größten Wirtschafts- und Gesundheitskrise durch eine Anzeige der SPOE_at die politische Stabilität unseres Landes zu gefährden ist wohl einmalig in der 2. Republik und zeigt wie verantwortungslos diese Partei unter rendiwagner geworden ist Wo sind jetzt die Demos mit der Rücktritts Aufforderung, bei der FPÖ wart ihr Linken🥒 schnell zur Stelle.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Krach um Impfkoordinator: So geht man in einer Koalition nicht miteinander umDass Impfkoordinator Auer eigenmächtig auf zusätzlichen Impfstoff verzichtet hat, geht nicht. Dass der Kanzler öffentlich den Kopf eines Beamten fordert, wo der zuständige Gesundheitsminister im Spital liegt, geht auch nicht. „Eigenmächtig“ Und ich dachte immer, was das Impfen betrifft, ist jede Minute kostbar. Wenn dieses Prinzip des Zuwartens, wie es die KleZe vertritt, in ihrer eigenen Redaktion gelten würde, wäre die Zeitung längst pleite
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »