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Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug in Oberösterreich

Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug in Oberösterreich

26.09.2021 18:17:00

Impfskeptiker schaffen Landtag seinzug in Oberösterreich

Die oberösterreich ische Landtag swahl ist zu Ende und hat mit einem Paukenschlag im Lager der Impfskeptiker geendet. Während die Freiheitlichen ein Drittel ihres Stimmanteils von 2015 einbüßten, zog die neue Liste MFG souverän in den Landtag ein. Die ÖVP konnte nur leicht zulegen, blieb aber klar Erste, die Sozialdemokraten stagnierten und die Grünen konnten sich etwas steigern. Mit Ach und Krach ihren siebenten Landtag enterten die NEOS.

Fix neu dabei ist MFG mit gut sechs Prozent, eine impfkritische Liste, die ohne prominente Persönlichkeiten eher mono-thematisch ausgekommen war. Dagegen mussten die NEOS lange zittern. Ihr Wert tanzte den ganzen Nachmittag und Abend um die vier Prozent, ehe die Hochrechner gegen 22 Uhr Grünes Licht gaben.

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Der Einzug zweier neuer Listen sowie der große Vorsprung gegenüber Platz zwei gab der ÖVP Grund, trotz der für sie nicht gerade berauschenden Zahlen quer durchs Land zu jubeln. Landeshauptmann Thomas Stelzer, auf den der gesamte Wahlkampf zugeschnitten war, sprach von einem großartigen Erfolg und wählte damit die selben Worte wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der extra nach Linz gekommen war. Mit wem er eine Koalition bilden will, ließ Stelzer offen. Nach derzeitigem Stand kann er zwischen dem bisherigen Partner FPÖ, dem früheren, den Grünen, und der SPÖ wählen.

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, wohl der Favorit im Koalitionspoker, sprach von einem"ordentlichen Ergebnis", sei doch die Ausgangslage mit jener"singulären" vor sechs Jahren nicht zu vergleichen."Kein Grund zum Feiern, aber auch kein Anlass, die Köpfe hängen zu lassen", ist der Wahlabend für FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Einen Anlass für einen Kurswechsel sieht er nicht. headtopics.com

In der Bundes-SPÖ reagierte man freundlich zurückhaltend darauf, dass die neue Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer die Partei nicht aus der Krise im Industrieland führen konnte."Es ist erfreulich, dass es unter schwierigen Bedingungen erstmals seit fast zwei Jahrzehnten wieder ein Plus bei der Landtagswahl für die SPÖ Oberösterreich gibt", resümierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Gerstorfer sieht keinen Grund für Konsequenzen persönlicher Art. Immerhin habe die SPÖ zugelegt - freilich nach derzeitigem Stand nur um wenige Zehntelprozentpunkte.

Bei den Grünen herrschte Freude vor. Vizekanzler Werner Kogler legte den Fokus darauf, dass das beste Ergebnis im Bundesland überhaupt gelungen sei. Der Bundessprecher sieht das Plus auch als Regierungsauftrag. Spitzenkandidat Stefan Kaineder warb dann auch erneut für eine Koalition mit der ÖVP. Beide verwiesen auf das Minus der Freiheitlichen.

MFG-Frontmann Joachim Aigner sieht als Erfolgsrezept, dass die Kandidaten der Liste"Bürger aus der Gesellschaft" seien. Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen kümmern. Zittern und Bangen hieß es für die NEOS, die in den ersten Hochrechnungen noch knapp unter der Vier-Prozent-Marke gelegen waren. Generalsekretär Douglas Hoyos sah eine NEOS-Beteiligung im Landtag als notwendig an, brauche es doch eine echte Opposition.

Wenig überraschend meist diskutiertes Thema im Vorfeld der Wahl war Corona, wie eine SORA-Wahltagsbefragung darstellt. Die Impfverweigerer zeigten sich dabei nicht unerwartet als FPÖ- und MFG-Fans. Fast die Hälfte von ihnen wählten die Freiheitlichen, beinahe ein Viertel MFG, ergab eine von Peter Hajek durchgeführten Wahltagsbefragung für ATV. Schöner wäre der Wahlabend für die Landeshauptmann-Partei verlaufen, hätten nur Geimpfte gewählt. Unter ihnen entschieden sich 47 Prozent für die ÖVP. headtopics.com

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Ein nicht so unwesentlicher Aspekt der Wahl betrifft den Bundesrat. Dort verliert die Opposition ihre Blockade-Mehrheit, da ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP wandert, womit eine Verzögerung von Gesetzen, die mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert haben, nicht mehr möglich sein wird.

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