Ab Anfang Februar - in einer"Eingangsphase" bis 14. März - wird jeder Haushalt schriftlich über die Maßnahme informiert. Erst dann wird die Impfpflicht zum Kontrolldelikt, die Kontrollen erfolgen etwa im Straßenverkehr. Wird jemand ertappt, der nicht geimpft ist, muss er ab diesem Zeitpunkt mit einer Anzeige rechnen. Der Strafrahmen reicht von 600 Euro bis 3.600 Euro .
Per Verordnung der Bundesregierung wird dann ein Erinnerungsstichtag festgelegt, ab dem ein Erinnerungsschreiben an alle ungeimpften Personen geschickt werden, das sie zur Impfung auffordert. Sollte es epidemiologisch notwendig sein, tritt dann die dritte Phase in Kraft. Dann kann und wird ab einem Impfstichtag - mit der Zustimmung des Parlaments - auch zu automatisierten, flächendeckenden Strafen für ungeimpfte Personen kommen.
Zukunft-jetzt: gegen den Impfzwang, mehr als 130 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens haben bereits unterzeichnet
ServusTV: Der Wegscheider ist aus seinem Urlaub zurück:
Dann wird gesagt es ist keine Zwang? Weltuntergang.
Niemals werde ich diese Giftspritze akzeptieren! ImpftEuchInsKnie
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