Impfpflicht: Grundrechtsexperte sieht Omikron als Fragezeichen

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+++ Impfpflicht: Grundrechtsexperte sieht Omikron als Fragezeichen +++

Der Grundrechtsexperte Michael Lysander Fremuth sieht die Unsicherheit rund um die Eigenschaften der Omikron-Variante des Coronavirus als derzeit größtes Fragezeichen für die Impfpflicht in Österreich.

Die APA sprach mit dem wissenschaftlichen Direktor und Professor des Wiener Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte an der Universität Wien anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember. Zum Thema Impfpflicht sagte Fremuth, dass er lediglich zu den bisherigen Medienberichten Stellung nehmen könne.

Fremuth sagte, dass die Impfpflicht aus Sicht der Wahrung der Grundrechte grundsätzlich zulässig sei. Allerdings stelle sich angesichts der Hinweise auf einen reduzierten Impfschutz bei der Omikron-Variante nun möglicherweise die Frage, ob die Impfpflicht als Maßnahme zur Pandemiebekämpfung weiterhin geeignet ist."Das heißt, die Frage der Impfpflicht muss fortwährend geprüft und gegebenenfalls auch neu angepasst werden.

Auf europäischer Ebene bereiten Fremuth vor allem jüngste Beispiele der Nichtanerkennung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Sorge: Russland und die Türkei seien hier problematische Fälle. Neu sei hingegen, dass vor wenigen Wochen nun auch das polnische Verfassungsgericht Teile der Europäischen Menschenrechtskonvention für nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar erklärt hat.

 

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