Identitäre mit neuem Zentrum in Graz

Jan Michael Marchart Redakteur Graz. Lange brauchten die Identitären nicht, um ein neues Quartier in Graz zu finden. Bemerkenswert still haben die Rechtsextremen auf ihrer Webseite ihre neues"Hackher-Zentrum" präsentiert. Ende Juli wollen sie dieses einweihen. Wo genau sich die Räume befinden, geben die Identitären wohl bewusst davor nicht öffentlich bekannt. Im Impressum und im Vereinsregister steht nach wie vor die Adresse des ehemaligen Standorts.

Bis Juli waren die Rechtsextremen in der Wohnung eines Grazer-FPÖ-Gemeinderats untergebracht. Die Causa rund um eine Spende des Christchurch-Attentäters Brenton T. an die Identitären und deren Verstrickungen mit den Freiheitlichen setzten die ehemals türkis-blaue Koalition unter Druck. Die ÖVP forderte von der FPÖ Distanz ein. Die Blauen lösten offensichtliche Verbindungen auf.

Von der Landespolizeidirektion Steiermark ist zu hören, dass dem Landesamt für Verfassungsschutz- und Terrorismusbekämpfung der Standortwechsel der Identitären in Graz bekannt sei und der rechtsextreme Kader unter Beobachtung stehe. Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhofer betont, dass die Identitären in der Steiermark keinen Platz haben."Bei uns steht das Miteinander im Mittelpunkt", sagt er. Extremismus und Hetze sind bei uns nicht willkommen. Im Büro des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl hört man zum ersten Mal vom neuen Identitären-Quartier. Man werde die Szene kritisch im Blick behalten.

Private Mietverhältnisse oder gar eigene Quartiere der Identitären kann die Politik nicht verhindern. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger wies auf"orf.at" darauf hin, dass Lokalpolitiker"nur für die stadteigenen Liegenschaften eine Vermietung ausschließen können". Ins private Mietrecht"haben wir keine Eingriffsmöglichkeiten".

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