Ibizia-Video: Rechnungshof will Aussagen zu FPÖ-Parteispenden nachgehen

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Der Rechnungshof will den im Ibiza -Video festgehaltenen Aussagen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache ( FPÖ ) über verdeckte Parteienfinanzierung nachgehen. ibizaaffäre strachevideo

© ERNST WEINGARTNERHeinz-Christian Strachenachgehen. Derzeit prüfe der Rechnungshof im Rahmen seiner Möglichkeiten die Rechenschaftsberichte der Parteien für 2017, sagte ein Sprecher heute:"Bei der FPÖ werden aufgrund der Umstände weitere Fragen folgen."

Strache hatte in dem im Juli 2017 aufgenommenen Video behauptet, die FPÖ werde im Nationalratswahlkampf von vermögenden Spendern mit 500.000 bis zwei Mio. Euro unterstützt. Seinen - später dementierten - Angaben in dem Video zufolge, werden die Spenden über einen gemeinnützigen Verein geschleust, ohne sie an den Rechnungshof zu melden.Spenden über 51.

Der Rechnungshof hat allerdings keine Möglichkeit, die Finanzen der Parteien zu kontrollieren bzw. zu prüfen, ob die Rechenschaftsberichte korrekt sind. Er muss sich diesbezüglich auf dieverlassen und hat lediglich die Möglichkeit, Fragen an die Parteien zu stellen. Entsprechende Nachfragen an die FPÖ soll es laut Rechnungshof nun geben.

Offene Fragen gibt es allerdings auch bei der ÖVP. Wie das"profil" heute berichtete, haben die Europaabgeordneten

 

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