Ibiza-U-Ausschuss: Blümel verteidigt 'saloppe' Chats mit Schmid

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'Wenn einzelne Nachrichten sowohl zeitlich als auch inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen vorgelegt werden, dann kann das irritierend wirken und Aufregung verursachen', sagt er zur Aufregung rund um bekannt gewordene Chats. Finanzminister Gernot…

- sagte Blümel grundsätzlich und ohne diesen zu erwähnen, dass die Bundesregierung freilich Personalentscheidungen treffe., so Blümel wohl bezogen auf die Staatsholding, wo dies formell eben der Fall ist und der dortige Aufsichtsrat die Personalentscheidung trifft. Der Aufsichtsrat wurde allerdings in türkis-blauen Zeiten proporzhaft besetzt."Das ist weder verwerflich, noch ungesetzlich.

Wesentlich sei"für uns bei Personalentscheidungen immer, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden, die Person qualifiziert ist und dass die Letztverantwortung bei den zuständigen Organen liegt".sagte Blümel zu einer zuletzt häufig aufgebrachten Frage zu seiner Arbeitsweise. Auch andere jetzige und ehemalige Regierungspolitiker hätten keinen.

Zusätzliche Brisanz verliehen dem zweiten U-Ausschuss-Auftritt von Blümel neben den öffentlich bekannt gewordenen

 

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Schon wieder dieser Blümel was hat der noch alles für Dreck am Stecken?

wenn er den ganzen zusammenhang erklärt lassens ihn wahrscheinlich nimmer heimgehen?

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