Umbildung des ÖVP-Regierungsteams
als Devise aus. Er gehe davon aus, dass das umgebaute Kabinett Anfang nächster Woche angelobt und arbeitsbereit ist, wie er am Freitag erklärte: „Wir sollten in diesen Stunden oder wenigen Tagen keine Zeit verlieren." Mit dem designierten Kanzler Karl Nehammer hat Kogler Donnerstag und Freitag bereits kurze Gespräche geführt und für den gleichen Tag noch ein längeres geplant. Der Vizekanzler gratulierte ihm und bedankte sich gleichzeitig bei den abgelösten Regierungsmitgliedern.
Die Personalia an sich wollte er nicht bewerten: Es sei nicht seine Aufgabe und auch nicht vertrauensbildend, die Personalentscheidungen des Koalitionspartners zu kommentieren. Aber: „Ich gehe davon aus, dass wir eine gute Zusammenarbeitsbasis finden“. Mit Nehammer gebe es diese bereits, „entgegen seinem Ruf“.„Wir haben jetzt schon eine gewisse Routine, was Ministerwechsel betrifft", kommentierte Kogler.
Neuwahlen will der Grünen-Chef weder „aus- noch einschließen", aber er erwarte sie nicht. Schließlich habe man Verantwortung übernommen. Als kommende Ziele der Regierung nannte Kogler die Umsetzung der ökosozialen Steuerreform, Schwerpunkte in der Justiz, und Investitionen in den Klimaschutz.
Aha 😳 die Abschiebungen waren akordiert 🤔🤢
DIE GRÜNEN haben sich scheinbar völlig aufgegeben und mutieren gerade vom Koalitionspartner der Bundesregierung zu einer (neuen) Teilorganisation der ÖVP … (namens „GRÜNER BUND“ oder „Umweltschützerbund“ oder „Bund für türkis-grüne Umweltschützer“ …oder halt so ähnlich)
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