Grüne üben sich beim Thema 'Kurz-Verfahren' in Zurückhaltung

Grüne üben sich beim Thema 'Kurz-Verfahren' in Zurückhaltung

16.05.2021 02:41:00

Grüne üben sich beim Thema 'Kurz-Verfahren' in Zurückhaltung

Gesundheitsminister Mückstein will 'nicht über irgendwas spekulieren', Vizekanzler Kogler definiert 'Grenzen der Amtsfähigkeit' noch nicht.

pocketDie Grüne üben sich hinsichtlich der Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Verdachts der Falschaussage im U-Ausschuss weiter in Zurückhaltung. Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein enthielt sich am Samstag in der Ö1-Reihe"Im Journal zu Gast" jeglicher Kritik oder Forderung. Jetzt müsse einmal die Justiz prüfen und es sei"nicht Zeit über irgendwas zu spekulieren", sagte er zur Frage, ob der Kanzler im Fall einer Anklage zurücktreten sollte.

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Er habe sowohl in den Parlamentarismus"großes Vertrauen" als auch in die Staatsanwaltschaft und das Rechtssystem generell. Und die Grüne Justizministerin Alma Zadic sei"Garant, dass nix daschlogn wird". Man werde sehen, was bei den Ermittlungen rauskommt, blieb Mückstein ganz auf Parteilinie.

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...typisch Grüne! Wenn ich die Grünen (Kogler, Maurer, Mückstein, etc. etc. etc.) zum Kurz-Verfahren höre, muss ich unweigerlich an Filopat et Patafil denken. So unglaublich beweglich und biegsam ... 🤦‍♂️

Grüne lassen Vorgehen bei Kurz-Anklage offenVizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Freitag offen gelassen, wie die Grünen auf eine Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen ... Wieso hat man sich jetzt auf die etwaige Anklage gestürzt? Es reicht ein Ernittlungsverfahren gegen den amtierenden Bk Kurz. Heuchler ! Die Gier nach Macht wird immer größer! diegruenen im Korruptionssumpf mit der verlogenen & korrupten volkspartei ! KurzMussWeg

Drohende Kurz-Anklage fordert Grüne und die HofburgDer Kanzler mobilisiert, die Grünen spielen auf Zeit. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich im Ernstfall nicht verschweigen können. Wieso erwähnt ihr politisch gesteuerten Medien hier 'Grüne + Hofburg' so, als wären es 2 Parteien? Es wurde ein GRÜNER als Bundespräsident installiert, der noch immer Parteipolitik als Links-Grüner betreibt. VanderBellen ist weder unparteiisch noch pro Österreich. kurzmussweg Der VdB versteckt sich hinter dem Aschenbecher, und die Grünen müssen leise sein, weil sonst der Platz an der Sonne weg ist. Mit Anstand abtreten und fertig!

Grüne: Ibiza-U-Ausschuss wird nicht fortgesetztDie Grünen werden der Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses nicht zustimmen. Somit werden die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS keine Mehrheit für ... Ja grüne was hat man von denen auch zu erwarten !!! So geht's auch. Die Sekte Grün, der Grüne Alppptraum. Ich hoffe, die kommen ab der nächsten Wahl nie wieder über 4%

Grüne werden Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses nicht zustimmenKlubobfrau Sigi Maurer berief sich auf die Koalition mit der ÖVP. Die Opposition könne aber jederzeit einen neuen Untersuchungsausschuss einsetzen ... Ohne Worte.. oder doch.. da lässt man sich schön kaufen um länger auf dem Regierungs Sessel zu picken maurerdesschweigens

Grüne werden Verlängerung des U-Ausschusses nicht zustimmenSPÖ, FPÖ und Neos könnten jederzeit zum gleichen Thema einen neuen Ausschuss einsetzen, sagte Maurer. Tja Ihr lieben diegruenen und liebe sigi_maurer, wäre ja auch zu Schade, die gerade erst gewonnene Macht wieder abzugeben. Ist man erst mal am Drücker, sieht die Welt dann gleich ganz anders aus .... Auch dann nicht, wenn der Stock aus biologischem Anbau kommt. sigi_maurer und diegruenen haben Angst vor Prügel mit dem Stock.