Blacklivematters, Leavenoonebehind, Hauptplatz, Graz, Demonstration

Blacklivematters, Leavenoonebehind

Grazer Innenstadt: Rund 1000 Leute bei nicht angemeldeter Demo gegen Rassismus

Gegen Rassimus und für eine humane Flüchtlingspolitik: Inspiriert von den Demos in den USA nach dem Tod von George Floyd wird auch in Graz protestiert.

03.06.2020 22:45:00

Unter den Schlagwörtern blacklivematters und leavenoonebehind haben sich rund 300 Menschen am Graz er Hauptplatz versammelt, die Zahl stieg von Minute zu Minute. Gegen 18 Uhr waren es laut Beobachtern schon gut 1000 Menschen. Graz Demonstration

Gegen Rassimus und für eine humane Flüchtlingspolitik: Inspiriert von den Demos in den USA nach dem Tod von George Floyd wird auch in Graz protestiert.

@Trieblhe"Zwar ist eine „allgemein zugängliche Versammlung“ spätestens 24 Stunden vorher bei der Bezirkshauptmannschaft bzw. der Landespolizeidirektion anzumelden. Dies dient laut Wiener Polizei aber vor allem der Erleichterung der Einsatz- und Verkehrsplanung. Ein Verbot ist nur möglich, wenn eine Kundgebung „die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet“ oder wenn ihr Zweck „den Strafgesetzen zuwiderläuft“.

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Also etwa bei Gewaltaufrufen oder NS-Wiederbetätigung. In der Praxis kommt das selten vor: In Wien wurden 2015 14.078 Versammlungen angemeldet - untersagt wurden 13.Eine explizite Genehmigung der Kundgebung ist somit, anders als vielfach angenommen, nicht nötig.

Auch die Auflösung nicht angemeldeter „Spontanversammlungen“ ist nur unter den oben genannten engen Voraussetzungen möglich - also etwa, wenn es zu Gewalt oder Sachbeschädigung kommt. „Wenn sich jemand ohne Anzeige spontan versammelt, ist das allein kein Auflösungsgrund“, betont Piska."

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