Graz-Wahl - Für Sozialdemokraten ist Unterstützung der KPÖ kein Tabu mehr

13.10.2021 18:17:00

Für die Sozialdemokraten ist Unterstützung der KPÖ in Graz kein Tabu mehr. Von @ettinger_k -

Für die Sozialdemokraten ist Unterstützung der KPÖ in Graz kein Tabu mehr. Von ettinger_k -

Die SPÖ-Distanzierung von Kommunisten aus dem Jahr 1969 wurde nie aufgehoben. In Graz deutet alles auf ein rot-grün-rotes Bündnis.

Es sind zwar vorerst nur 'vertiefende Sondierungsgespräche', wie es die Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr formulierte, deren Partei bei der Gemeinderatswahl am 26.Grafik: Google Als Google im Vorjahr sein erstes Chromecast mit Android TV und einer neuen Oberfläche namens Google TV vorstellte, war schnell klar: Das System ist durchaus vielversprechend, ganz fertig wirkte es aber nicht.Foto: APA/ERWIN SCHERIAU Was sich seit dem Wahltag in Graz abgezeichnet hat, nimmt jetzt konkrete Formen an: Die steirische Landeshauptstadt steuert auf eine linke Stadtregierung zu.Kahr wünschte sich, es möge für Graz und seine Menschen in die Richtung gehen, nach der eine große Sehnsucht herrsche:"Ein Politikstil mit mehr Menschlichkeit, mehr Empathie, mehr Respekt.

September mit rund 29 Prozent stärkste Partei geworden ist.Dennoch stehen die Zeichen in der steirischen Landeshauptstadt für eine Koalition von KPÖ, Grünen und SPÖ.Willkommen bei DER STANDARD Sie entscheiden darüber, wie Sie unsere Inhalte nutzen wollen.Am Mittwoch verkündete Kahr mit Judith Schwentner von den Grünen und dem SPÖ-Stadtparteichef Michael Ehmann die Gespräche.Willkommen bei DER STANDARD Sie entscheiden darüber, wie Sie unsere Inhalte nutzen wollen.\nEine Kooperation zwischen KPÖ und Grünen ist weniger überraschend als die mögliche Unterstützung durch die Grazer Sozialdemokraten, die bei knapp zehn Prozent stagnieren.Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren.An sich ist eine Zusammenarbeit der SPÖ und der KPÖ nach wie vor tabu.a.

Eine solche Unterstützung wird jedenfalls durch die sogenannte Eisenstädter Erklärung der SPÖ aus dem Jahr 1969, die nie formal aufgehoben wurde, untersagt.B.Z.\nEhmann hat vor der Aufnahme der Sondierungsgespräche den steirischen SPÖ-Landeschef Vizelandeshauptmann Anton Lang informiert.In Graz wie auch in der SPÖ-Bundesparteizentrale in der Wiener Löwelstraße wurde sofort hingewiesen, dass erst vor wenigen Jahren vom SPÖ-Bundesparteitag ein Werte- bzw.Sie haben ein PUR-Abo?.Kriterienkatalog zu etwaigen Koalitionen beschlossen worden sei.Sie haben ein PUR-Abo?.\nWertekatalog gilt als SPÖ-Maßstab für Koalitionen\nKonkret wurde der 'Wiener Zeitung' in der Bundes-SPÖ erklärt: 'Das sind keine Koalitionsgespräche."Wir kennen uns seit 18 Jahren, auf der persönlichen Ebene war es eigentlich immer respektvoll.

' In Graz würden 'kommunalpolitische Schwerpunkte' bei den Sondierungsgesprächen erörtert.\nAnlass für den SPÖ-Kriterienkatalog war die Frage etwaiger Koalitionen mit der FPÖ, denen an sich ein aufrechter Parteitagsbeschluss einen Riegel vorschiebt.Dennoch hat die SPÖ im Burgenland mit dem damaligen Landeshauptmann Hans Niessl 2015 eine Koalition mit der FPÖ paktiert.Das sorgte bei Teilen der SPÖ für wütende Proteste.Seit 2020 hält die SPÖ mit Hans Peter Doskozil eine absolute Mehrheit im Land."Die größten Überschneidung haben wir mit Grünen und SPÖ.

\nIn Graz ist KPÖ-Chefin Kahr um Beruhigung bemüht.Es handle sich noch um keine Koalitionsverhandlungen.In zehn Tagen könnten aus Sondierungen Verhandlungen werden.Kahr, Schwentner und Ehmann wollen eine 'neue Kultur' im Rathaus pflegen.Die konstituierende Sitzung des Grazer Gemeinderats ist für 17.a.

November vorgesehen.\nDie Stadt-ÖVP wird nach dem Wahllabsturz und dem Rücktritt von Bürgermeister Siegfried Nagl nicht ausgegrenzt.Vizebürgermeisterin dürfte aber Schwentner von den Grünen werden.KPÖ und Grüne haben im Stadtsenat eine Mehrheit, die SPÖ hat keinen Sitz.SPÖ-Stimmen sind im Gemeinderat für eine Mehrheit nötig.Als künftige Schwerpunkte nannte Kahr wie schon in einem APA-Interview zu Beginn der Woche mehr personelle Ausstattung im Sozial- und Wohnbereich, auch mehr Mittel.

\n.

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