Die ganze Misere begann im Sommer, genauer gesagt am 2. Juli: Auf Initiative der SPÖ wurde, dass das Pflanzengift Glyphosat ab 2020 verboten wird, obwohl es die EU grundsätzlich erlaubt. Das Problem daran: Das Gesetz wurde einfach beschlossen, eigentlich hätte man laut Verfassungsjuristin und Kanzlerin Brigitte Bierlein vorher aber bei der EU-Kommission anklopfen und die Verbotspläne darlegen müssen.
Die SPÖ will schon am Mittwoch einen neuen Antrag für ein Verbot einbringen. Die FPÖ dürfte zustimmen - und bleibt die ÖVP aber bei ihrem Nein aus dem Sommer, wären die Grünen das Zünglein an der Waage. Diese wollen Glyphosat jedenfalls verbieten, sehen aber eher die Regierung in der Pflicht. Neuerlich über ein Verbot abgestimmt kann aber frühestens nächstes Jahr werden.
es ist großartig, dass sich solche Menschen für die Umwelt und für die Gesundheit einsetzen.............übrigens: wie gefällt das neue 'Dienstauto'?
Man merkt wie dumm und unfähig diese Politiker alle sind, zuerst beschließt ma etwas aus nicht wissen,.. Dann wird im letzten Moment die Notbremse gezogen,.. Geht's ham ihr Vollpfosten,..
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Notbremse beim Glyphosat-VerbotKanzlerin Bierlein stoppt Umsetzung, weil EU-Kommission mit Verfahren gegen Österreich droht. kurzsichtig ! Na mein Gott dann soll die EU ein Verfahren einleiten.Viele Länder haben damit Erfahrung.Diese Kanzlerin hat keine Eier.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Glyphosat-Verbot verzögert sich um drei bis 18 MonateGlyphosat-Verbot verzögert sich um drei bis 18 Monate. Das im Juli beschlossene Gesetz wird nicht in Kraft treten. Staatsrechtler Bußjäger spricht von einem 'ordentlichen Fehler, der da passiert ist'. glyphosat umweltschutz monsanto
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »
Formalfehler: Bierlein stoppt Glyphosat-VerbotGesetz wurde der EU nicht rechtzeitig übermittelt und wird daher nicht wie geplant zum 1. Jänner 2020 in Kraft treten. wiegehtdas polit.verantwortung? Oje, nicht rechtzeitig übermittelt. Dilettantisch ist gar kein Ausdruck für die Verantwortlichen, außer es wurde gewollt übersehn.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »
Formalfehler: Glyphosat: Verbot tritt nicht in KraftVon Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wird das Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat nicht kundgemacht. Das Gesetz hätte der EU im Voraus zur Notifizierung übermittelt werden müssen. Die SPÖ will jetzt am Mittwoch neuerlich einen Antrag stellen. Wir können doch die Spielregeln der EU nicht kennen, sind doch erst seit 1995 Mitglied. Vielleicht werden da Bedürfnisse jener befriedigt, derer man verpflichtet ist? glyphosat glyphosate Ob da nicht Geld geflossen ist? Denn so dumm wirkt diese Regierung gar nicht. Einmal mehr beweisen die, Politiker Österreichs wie (Deppat) unfähig und unqualifiziert sie sind und nicht Anspruch auf Existenzminimum an Bezahlung hätten!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »
Glyphosat-Verbot tritt wegen Formalfehlers nicht in KraftDas Gesetz wird von der Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nicht kundgemacht. Es hätte im Voraus der EU übermittelt werden müssen. Perfekte Steuerung des Austrofaschismus 2.0; Verhinderung eines Mehrheitsbeschlusses der Abgeordneten.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Glyphosat-Verbot tritt nun doch nicht in Kraft!Das im Sommer beschlossene Glyphosat-Verbot kommt nun doch nicht! Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein erklärte am Montag, dass das im Nationalrat ... Haben wir wieder zu viel Bierlein!? Na gut dann tritt es jetzt nicht in Kraft aber man könnte das Gesetz neuerlich einbringen aber diesmal ohne Formalfehler. Verlogene ...bande
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »