Gesetzesentwurf: Der Weg bis zur Covid-Impfpflicht

Gesetzesentwurf: Der Weg bis zur Covid-Impfpflicht im Februar

Politik, Deutschland

27.11.2021 18:30:00

Gesetzesentwurf: Der Weg bis zur Covid-Impfpflicht im Februar

Nächstes Kapitel einer heiklen Geschichte. Der Zeitplan ist da. In der Woche vom 6. Dezember soll ein Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht ...

Nächstes Kapitel einer heiklen Geschichte. Der Zeitplan ist da. In der Woche vom 6. Dezember soll ein Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht vorliegen. Es gibt laut Angaben der Bundesregierung eine „ordentliche Begutachtung von mindestens vier Wochen.“

Heinz Conrads, Familienmitglied

Artikel teilen0DruckenDanach sollen Beschlüsse von Nationalrat und Bundesrat das Inkrafttreten des Gesetzes mit Anfang Februar ermöglichen, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Österreich ist mit diesem Gesetz zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht Pionier in Europa. In anderen Ländern wie in Deutschland wird darüber nachgedacht, es den Österreichern gleichzutun.

„Dies ist eine weitreichende Maßnahme, daher ist es enorm wichtig, dieses Gesetz auf eine breite Basis zu stellen und möglichst viele unterschiedliche Stakeholder einzubinden“, sagt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Er und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) laden am 30. November zu einem runden Tisch mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen. Sowie mit SPÖ und NEOS. headtopics.com

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Äthiopien: Auf Reportage im Krieg

Bartholomäus Laffert ist einer der wenigen westlichen Journalisten, die vom Krieg in Äthiopien berichten. Wie gefährlich ist sein Alltag?

Ja, 'Pionier'...darauf ist man stolz dass sich die 30er Jahre wiederholen? Was passiert hier gerade!? Mit einem notzugelassenen experimetiellem 'Impfstoff'! Und die Masse folgt wieder Blind! 🤦‍♂️ CoroNazis vor Gericht!!! Wenn sich der Wind dreht werden wir euch aus allen Rattenlöchern jagen. Wenn diese Pflicht Gesetz werden sollte, ist Anarchie Pflicht.

Portugal mit etwa 87% Impfquote: Neuer Lockdown. Israel mit Pflicht zur Booster-Impfung, um als vollständig geimpft zu gelten: Fünfte Welle droht nun. Irland mit etwa 90% Impfquote: Wurde vom RKI als Hochrisikogebiet eingestuft. Was soll also eine Impfpflicht bringen? 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣 Der Weg? Die Regierung wird fallen, und die Menschen holen sich ihr Land zurück ... das ist der Weg.

Diese irren Sorry, solange es überhaupt nicht mal klar ist, ob jene Impfstoffe überhaupt gegen neue Mutationen helfen werden, kann und darf es keine IMPFPFLICHT geben; Im Übrigen, auch wenn ihr geimpft seid, danach wird sich nichts ändern, die Masken werden auf Jahre bleiben :-(

Der Wert der Natur: Lena Schilling führt die größten Öko-Proteste seit JahrzehntenSeit drei Monaten besetzen Klimaschutzaktivisten in Wien Straßenbaustellen. Die Fäden zieht die 20-jährige Lena Schilling: 'Bei Grundwerten kann man keine Kompromisse machen', sagt sie.

CoroNazis vor Gericht!!! Wenn sich der Wind dreht werden wir euch aus allen Rattenlöchern jagen. Wer sich Millionen von politischen Gegnern zum Feind erklärt sollte sehr vorsichtig sein - was man schon in Ländern wie Kolumbien gesehen hat. Diese Impfung wird gegen Omikron nicht mehr wirken.Alles umsonst oder

Niemals geht das durch! Bei diesen Impfungen, die nicht mal vor Infektionen schützen. Schallenberg u. Mückstein müssen weg. Nein zur verfassungswidrigen Impfpflicht! Is aber kein entwurf da , nur lawa lawa palawa 😅😅😅 Lockdown is

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Gegner der Coronamaßnahmen: BVT ermittelt wegen Drohschreiben an SchallenbergEine 'Gruppierung' droht auch weiteren Regierungsmitgliedern und SPÖ- Politik ern mit Gewalt. Sie rufen zum Krieg auf, sie bedrohen Leute, spucken Passanten an, schimpfen Kinder. Ja ja, die friedlichen tollen leer denke Herr Innenminister! Nicht nur die Gewaltbereiten, sondern auch diese Regierung spaltet das Volk.