Geheimpapier aufgetaucht: Türkis-Grüner Sideletter zum Koalitionsvertrag zu Personalia

ist das der APA vorliegende Papier, über das auch die"Zeit im Bild 1" am Freitagabend und die"Kronen-Zeitung" in ihrer Samstag-Ausgabe berichteten, vom früherenZIB 1 - Geheimabsprachen von Schwarz-BlauSo halten die Koalitionäre unter anderem fest, dass die ÖVP den Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes nominieren darf, sofern der Job vakant ist. Beim Vizepräsidenten, so das Papier, wären die Grünen dran.

, die Grünen dafür bei Rochaden am Europäischen Gerichtshof und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 2023 den Vorzug erhalten sollen.Den Präsidenten im Generalrat darf laut dem Papier 2023 die ÖVP nominieren, den Vize wiederum die Grünen. Und selbst die Nominierungsrechte für weitere Mitglieder des Generalrates sind schon zwischen ÖVP und Grünen vergeben.

Bin dafür das sich die volkspartei selbst auflöst. Das gesamte Vermögen an den Staat refundiert. Eine neue christlich-soziale Partei nur für die Reichen und Mächtigen gründet. Moralisch ist diese volkspartei am Ende.🤮 OEVPkrise Grundrechte Verfassung TeamWKStA

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Geheimpapiere aufgetaucht: Türkis-Grüner Sideletter zum Koalitionsvertrag zu PersonaliaDie ÖVP hat nicht nur in der früheren Koalition mit der FPÖ, sondern auch in der jetzigen mit den Grünen einen sogenannten Siedeletter zum Koalitionsvertrag abgeschlossen, in dem auch Personalentscheidungen vereinbart wurden.
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Wie sich Türkis und Grün die Top-Jobs aufteiltenRegierungsprogramme sind das eine, deren „Sideletter“ das andere: Erstere beinhalten offizielle Ziele einer Koalition, das geheime Beiwerk dient ... Na geht doch 💙🇦🇹💙 Er ist wieder da
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Im Türkei-Urlaub zu genesen, bringt daheim nichtsWie Buchbinder Wanninger im Kreis geschickt fühlte sich das Linzer Ehepaar Anita und Werner Neubauer, beide g’standene Ex-Politiker der FPÖ: Doppelt ... Bleibts doch dort bis die Kohle alle ist.
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