FPÖ-Klage auf Schadenersatz abgewiesen

  • 📰 WienerZeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 9 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 7%
  • Publisher: 51%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Bundespräsidenten-Wahl 2016: Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat die Schadenersatz-Klage der FPÖ gegen die Republik wegen Verstößen gegen Wahlvorschriften bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl abgewiesen.

Autor WZ Online Wien. Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat - wie bereits angekündigt - die Schadenersatz-Klage der FPÖ gegen die Republik wegen Verstößen gegen Wahlvorschriften bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl abgewiesen. Das teilte das Landesgericht für Zivilrechtssachen am Mittwoch mit.

Der Prozess selbst war bereits am 5. April über die Bühne gegangen. Berufen werden kann gegen das Urteil erster Instanz beim Oberlandesgericht Wien.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 19. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Wiener Stadträtin Ulli Sima: 'FPÖ ist Lobby für Gesetzesbrecher'Sima über ihren „Kampfhunde“-Streit mit Vizekanzler-Frau Philippa Strache und ihr Image als Verbotsstadträtin. Fakt ist das sie Dumm sind Fr. Genossin... Fakt ist, dass die vet uni wien dazu eine studie veröffentlicht hat die ihrer meinung wiederspricht „Maus ist eine Silbe. Die Maus aber benagt den Käse; also benagt eine Silbe den Käse.“ Die Logik der SPÖ ist immer wieder erheiternd!
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Empörung ist groß: Eklat um Ausssage von FPÖ-Mandatarin im Vorarlberger LandtagEine Aussage der FPÖ -Abgeordneten Cornelia Michalke im Vorarlberger Landtag hat für Aufregung gesorgt. Vorarlberg Die Dame hat gemeint, dass die FPÖ toleranter mit der Vergangenheit und dem politischen Hintergrund der rot-grünen Kritiker umgeht. Wenn man sich die Debatte anhört, kann man es gar nicht anders verstehen.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Bundespräsidentschaftswahl: FPÖ-Klage abgewiesenAls nächste Instanz wird sich das Oberlandesgericht Wien mit der Causa beschäftigen müssen. Diese FPÖ macht vielen mittlerweile Angst! Wieso darf eine Partei in Österreich sowas machen?
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

FPÖ-Parteitag im Livestream: FPÖ will 2023 wieder den Landeshauptmann stellenKärntner FPÖ-Parteitag heute seit 10 Uhr im Congress-Center in Pörtschach. Parteichef Gernot Darmann stellt sich der Wiederwahl und hofft auf ein Ergebnis 'mit einem Neuner vorne'.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

SPÖ eröffnet Duell gegen die FPÖ um den zweiten PlatzDer Landtagswahlkampf ist zwei Jahre vor der Wahl eröffnet. Die ÖVP hofft wieder auf die absolute Mehrheit in der Regierung.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

EU-Wahlkampf : Die FPÖ braucht den ORF als SchreckgespenstMit dem ORF als Schreckgespenst lassen sich freiheitliche Wähler gut mobilisieren. Im neuen FPÖ-Wahlkampfvideo taucht Armin Wolf auf - als neuer ORF-Chef in einem rotgrün regierten Europa. Viele BürgerInnen wissen ja das WarbetzORF unglaubwürdig ist ! doch bekannt das es heulenden Wolf nicht um Berichterstattung sondern nur um seine Eitelkeit u persönlichen Befindlichkeiten geht! 80% der WrabetzORFler sind RotGrün Wähler die müssen unglaubwürdig berichten!
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Spendenaffäre um FPÖ-OeNB-Vize Kolm beschäftigt die JustizDie SPÖ vermutet Förderungsmissbrauch bei Spenden an die EU-kritische rechte Europa-Partei ACRE.
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »

Spendenaffäre um Barbara Kolm beschäftigt JustizSpendenaffäre: Die SPÖ erhebt schwere Vorwürfe gegen die FPÖ-nahe Vizepräsidentin der Nationalbank Barbara Kolm. Von thomasseifert
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »

Muslime in Österreich mit Nazi-Keule gegen FPÖNeben dem Fasten bedeutet der Ramadan für Muslime auch Mitmenschlichkeit und Versöhnung. Wenig versöhnlich geht es derzeit allerdings auf Facebook zu.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »