Fleckerlteppich: Nur drei Länder öffnen komplett

+++ Der Lockdown endet am 12. Dezember ++ Sperrstunde 23 Uhr +++

Lockdown-Gipfel:, Heute

08.12.2021 14:54:00

+++ Der Lockdown endet am 12. Dezember ++ Sperrstunde 23 Uhr +++

Der Corona-Gipfel im Kanzleramt zwischen Bund und Ländern vom Mittwoch bringt ein regional unterschiedliches Vorgehen bei den Öffnungsschritten nach dem Lockdown-Ende.

Wien.Der Corona-Gipfel im Kanzleramt zwischen Bund und Ländern vom Mittwoch bringt ein regional unterschiedliches Vorgehen bei den Öffnungsschritten nach dem Lockdown-Ende. Generell endet der Lockdown für Geimpfte und Genesene am Samstag (11. Dezember), für Ungeimpfte geht er weiter. Das gab die Regierungsspitze am Anschluss an die Gespräche bekannt. In den Bundesländern kommt es aber zu unterschiedlichen Vorgehensweisen.

Während das Burgenland, Tirol und Vorarlberg ab Sonntag laut APA-Informationen komplett öffnen, sperren in Niederösterreich, Salzburg und der Steiermark die Gastronomie und Beherbergungsbetriebe erst am 17. Dezember auf. Bis zu diesem Tag bleibt Oberösterreich wohl noch komplett im Lockdown. In Wien müssen die Gastronomie wie die Hotellerie (wie angekündigt) bis 20. Dezember noch geschlossen halten.

"Mindeststandards" festgelegtFestgelegt wurden seitens des Bundes"Mindeststandards", wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bei der Pressekonferenz nach den Gesprächen ausführte. Die Länder können je nach Bedarf strenger vorgehen. Einzelne Bundesländer - wie Wien - hatten ja bereits im Vorfeld angekündigt, zumindest Teilbereiche erst später zu öffnen. Neben den genannten Bundesländern noch nicht entschieden ist das Vorgehen Kärntens. headtopics.com

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Die"Mindeststandards" erlauben es den Ländern, nach dem Lockdown-Ende wieder alle Bereiche (Handel, Dienstleister wie Friseure, Gastronomie, Tourismus, Kultur, Sport) für Geimpfte und Genesene zu öffnen - allerdings mit Schutzmaßnahmen. Betreten werden können diese Bereiche nur mit 2G-Nachweis. In der Gastronomie gilt grundsätzlich eine Sperrstunde um 23 Uhr, die Nachtgastronomie bleibt zu, erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Weihnachtsfeiern steht mit den Regelungen prinzipiell nichts im Weg, denn eine Personenobergrenze pro Tisch gibt es nicht.

Was grundsätzlich ab Montag aufsperren darfDer Handel (abseits der ohnehin auch bisher offenen Grundversorger) wie die körpernahen Dienstleister (etwa Friseure) dürfen grundsätzlich ab Montag aufsperren. Kultureinrichtungen können laut den Bundesvorgaben indoor wieder bis zu 2.000 Gäste, outdoor bis zu 4.000 Gäste begrüßen, sofern es zugewiesene Sitzplätze gibt. In geschlossenen Räumen gilt auch hier zusätzlich eine FFP2-Maskenpflicht. Sportbereiche dürfen (sowohl In- als auch Outdoor) mit 2G-Nachweis genutzt werden, die FFP2-Maskenpflicht entfällt bei der unmittelbaren Sportausübung. Davon betroffen sind u.a. auch Fitnessstudios.

Die Regierung kündigte jedenfalls eine Verschärfung der Kontrollen an. Bei Verstößen droht den Gastronomie- und Handelsbetrieben eine Rückzahlung der geleisteten Hilfszahlungen, sagten Nehammer und Mückstein."Es muss vorbei sein mit dieser augenzwinkernden Wurschtigkeit" bei den Kontrollen, unterstrich der Gesundheitsminister.

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Mit Lockdown"Notbremse" gezogenMit dem Lockdown habe man die"Notbremse" gezogen, nun gelte es,"mit aller Besonnenheit" behutsam und schrittweise zu öffnen, meinte Mückstein. Es gelte sicherzustellen, dass für jeden ein Intensivbett zur Verfügung steht, die Zahlen in den Spitälern seien nach wie vor hoch, warnte der Ressortchef. Neben Werbung für die Impfung will Mückstein auch einen Schwerpunkt auf die Aufklärung von Fake News legen, wie er ankündigte. In diesem Zusammenhang tadelte er in der Pressekonferenz die FPÖ, die"faktenbefreite Aussagen" verbreite, was"gefährlich" und"ein Angriff auf unsere Demokratie" sei. Er ersuche die Freiheitlichen,"damit sofort aufzuhören". headtopics.com

Mildere Töne schlug wie schon am Vortag Nehammer in seiner neuen Kanzlerrolle an. Er bedankte sich zu Beginn des Medientermins beim Gesundheitsminister, bei den Experten, Landeshauptleuten und auch den Oppositionsparteien. Ziel sei es, den politischen Dialog nicht aus den Augen zu verlieren, deshalb habe er auch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ein Gespräch geführt. Man halte nun das Versprechen ein, dass der allgemeine Lockdown diese Woche ende, betonte Nehammer."Das Virus verschafft uns eine Atempause", und die wolle man nutzen. Aber:"Es werden Öffnungsschritte mit Sicherheitsgurt sein."

Lockdown für UngeimpfteDer weitere Lockdown für die Ungeimpften sei zwar natürlich beschwerlich, aber es gebe das"Angebot der Wissenschaft, dass mit der Impfung diese Mühsal rasch beiseite geschoben werden kann", erklärte Nehammer. Wie lange der Lockdown für Ungeimpfte noch bleibt, beantwortete Nehammer nicht konkret."Die Welle ist gebrochen", aber das Problem habe man noch nicht beseitigt, das könne man nur mit der Impfung, betonte auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP).

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Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erinnerte daran, dass die Pandemie nicht vorbei ist. Wien gehe deshalb einen vorsichtigeren Weg, weil man als Millionenstadt besondere Herausforderungen habe. Alle Experten hätten ihm eine schrittweise Öffnung empfohlen. Es gehe etwa um eine"Entzerrung von Konsumentenströmen".

"Ziellinie" in OÖ nach wie vor der 17. DezemberAus dem Büro von Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hieß es gegenüber der APA zum regionalen Vorgehen,"Ziellinie" in Oberösterreich sei nach wie vor der 17. Dezember. Ob man bzw. wer dann am 18. definitiv aufsperrt, blieb offen. Man wolle am Donnerstag mit Experten, Städtebund, Gemeindebund und den Sozialpartnern die Details der Öffnungsschritte im Bundesland besprechen, hieß es."In Oberösterreich hat die vierte Welle vor allem zu Beginn mit voller Wucht zugeschlagen", so Stelzer."So wie angekündigt, bleiben wir auch bei den vier Wochen", sagte er zum Zeitplan."Denn trotz sinkender Zahlen bei den Neuinfektionen hat sich die Lage in den Spitälern insbesondere auf den Intensivstationen bisher noch zu wenig entspannt." Dass auch andere Bundesländer nur stufenweise öffnen, zeige, wie unsicher die Lage noch sei."Hinzu kommen weiter belastende Faktoren wie verschobene Operationen, die nachgeholt werden müssen, aktuelle Infektionen wie Influenza oder die noch offenen Auswirkungen von Omikron." headtopics.com

In Kärnten will man erst am Donnerstag über mögliche Schritte verhandeln. Die Ergebnisse von Mittwoch seien"die Unterkante" an österreichweit geltenden Maßnahmen, erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nach der Sitzung."Wir werden in Kärnten jedenfalls weiterhin größte Vorsicht und Sorgfalt walten lassen." Die Ergebnisse der Konferenz in Wien werde er noch heute mit den Regierungskolleginnen und Regierungskollegen sowie den Sozialpartnern besprechen. Am Donnerstag wird dann über mögliche zusätzliche Maßnahmen für Kärnten beraten, und zwar in einer Sitzung des Koordinationsgremiums, unter anderem mit den Medizinern Rudolf Likar und Jörg Weber. Bei einer Pressekonferenz am frühen Nachmittag soll dann die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert werden.

Stufenplan in der SteiermarkIn der Steiermark erklärte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), mit dem schrittweisen Öffnen erfülle man einen Stufenplan, für den sich auch die Virologen und Experten ausgesprochen hätten,"um die Inzidenz noch weiter herunterzubekommen". Ab 17. Dezember sei somit in der Grünen Mark wieder"alles geöffnet, aber unter strengen Bedingungen". Die Gespräche seien sehr harmonisch verlaufen, und auch ÖVP und Grüne auf Bundesebene seien sich einig gewesen,"das hat es ja auch schon lange nicht gegeben". Zudem sei mit den Expertinnen und Experten das künftige Vorgehen abgesprochen worden, denn"eine fünfte Welle wird befürchtet". Man müsse alles tun,"um diese ohne Lockdown zu bestreiten".

Auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wies nach dem Gipfel darauf hin, dass es für Niederösterreich, Steiermark und Salzburg die klare Empfehlung für eine schrittweise Öffnung gebe."Wir werden daher den Lockdown für Geimpfte mit 12. Dezember beenden. Mit Ausnahme der Gastronomie und der Beherbergungsbetriebe." In Absprache mit den Experten könnten diese Bereiche am 17. Dezember"in verantwortungsvoller Art und Weise" geöffnet werden. Die Fachleute hätten neuerlich klar festgestellt,"dass die Pandemie noch lange nicht vorbei ist und wir mit einer neuen Welle Anfang nächsten Jahres rechnen müssen." Es gelte alles zu tun,"damit es nicht zu einem neuerlichen Lockdown kommen muss", betonte die Landeshauptfrau. Dazu sei die Corona-Schutzimpfung nach wie vor das einzige nachhaltige Mittel.

Öffnungen im Burgenland am SonntagDer burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) begründete die Öffnung ab Sonntag mit den sinkenden Infektionszahlen in seinem Bundesland, der stabilen Lage in den Spitälern und der guten Impfquote. Jeder dritte Burgenländer habe bereits den dritten Stich erhalten, hieß es am Mittwoch aus seinem Büro. Angesichts dieser Zahlen könne man mit Sicherheitskonzepten öffnen - und zwar neben dem Handel auch die Gastronomie und Hotellerie, um eine"Ungleichbehandlung" zu vermeiden.

Epidemiologin Eva Schernhammer von der MedUni Wien meinte, die Öffnungsschritte seien"vertretbar","allerdings nur mit größter Vorsicht". Es gebe Hinweise, dass die Omikron-Variante das Land noch beschäftigen werde, deshalb sei äußerste Vorsicht geboten. Sie empfahl überall dort, wo es einem sinnvoll erscheine, eine FFP2-Maske zu tragen.

+++ Der oe24-LIVE-Ticker zum Nachlesen HIER +++Liveticker aktualisierenDamit ist die Pressekonferenz zu Ende 14:36Es gibt keine Kapazitätsgrenzen. Mückstein verweist aber auf die 2G-Regel und die Sperrstunde. 14:32Warum öffnet Tirol?

Warum öffnet Tirol trotz hoher Inzidenz? LH Platter verweist dabei auch auf den Tourismus und der Gefahr, dass Urlauber dann nach Südtirol fahren würden. Zudem würden die Zahlen bereits deutlich sinken. 14:27Wie lange dauert der Lockdown für Ungeimpfte?

Nehammer:"Er wird alle 10 Tage evauliert. Er hört auf, wenn genug Menschen geimpft sind", so der Kanzler. 14:24"Werden Maßnahmen verschärfen, wenn man sich nicht an die Regeln hält"Der Kanzler betont, dass es wichtig ist, die Corona-Regeln einzuhalten. Ansonsten müsse man rasch wieder nachschärfen.

 14:23Nun werden noch Fragen gestelltPressevertreter können nun noch vertiefende Fragen stellen. 14:22OmikronDie neue Variante scheint ansteckender zu sein, so die Expertin. Man müsse achtsam sein."Wir benötigen eine gute Ausgangslage"

 14:20Das Lockdown-Ende sei"vertretbar", aber"nur mit Vorsicht", so Schernhammer. 14:18Expertin Schernhammer am WortAls letztes ist Eva Schernhammer am Zug. Die Expertin weist darauf hin, dass sich zuletzt wieder deutlich mehr Menschen impfen ließen.

 14:16"Die nächste Welle kommt bestimm"Man müsse weiterhin vorsichtig sein, so Ludwig."Wir müssen den Peak abflachen". Wiens Bürgermeister möchte verhindern, dass man bald wieder strengere Maßnahmen setzen muss.

 14:14"Vertraure Experten""Die Experten haben mir sehr empfohlen, nicht alles gleichzeitig aufzumachen", so Ludwig. Wien setzt deshalb auf schrittweise Öffnungen. 14:13"Die Pandemie ist nicht gemeistert""Für mich steht immer die Gesundheit der Bevölkerung im Vordergrund", so Ludwig.

 14:12Michael Ludwig ist am WortWiens Bürgermeister begrüßt die Einigung beim Lockdown-Gipfel. Die Bundeshauptstadt wird die Gastro erst am 20. Dezember aufsperren. 14:10Regionale UnterschiederBurgenland, Tirol, Vorarlberg sperren ab Sonntag komplett auf. Alle anderen Bundesländer öffnen Gastro und Hotels erst später.

 14:09SicherheitsmaßnahmenPlatter weist darauf hin, dass Nachtgasro nicht möglich ist und Lokale um 23 Uhr schließen müssen."Ich danke der Bundesregierung für diesen Beschluss." 14:07Platter:"Die Welle ist gebrochen"

Tirols Landeshauptmann ist nun am Wort. Platter betont die Notwendigkeit der Impfpflicht und ruft alle Ungeimpften auf, sich impfen zu lassen."Viele Menschen haben Ängste" 14:05Der Minister wirft der FPÖ Fake News vor."Ich möchte die Freiheitlichen auffordern, damit sofort aufzuhören"

 14:04Morgen Details zur ImpfpflichtBereits morgen sollen Details zur Impfpflicht vorgestellt werden, so Mückstein. Dies sei notwendig und ein wichtiger Schritt. 14:02Mückstein unterstreicht, dass Österreich im internationalen Vergleich sehr strenge Maßnahmen hat.

 14:00Die Gastro darf nur bis 23 Uhr offen haben. 14:00In allen geschlossenen Räumen gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Zudem gilt weiterhin die 2G-Regel. 13:59"Es braucht aber weitere Maßnahmen", so Mückstein. Der Bund setzt eine Unterkante fest.

 13:58Die Zahlen seien aber weiterhin extrem hoch, so Mückstein. Viele Intensivstationen sind voll. 13:56"Jede Impfung ist ganz wichtig"Auch Mückstein betont die Wichtigkeit der Impfungen und bedankt sich bei all jenen, die sich während des Lockdowns impfen ließen.

 13:56Der Gesundheitsminister präsentiert nun die Details. 13:54Man werde das Infektionsgeschehen genau beobachten und die Lage genau bewerten, so Nehammer. 13:52Der Bund gibt Mindestregeln vor, die einzelnen Bundesländer können aber eigenständig verschärfen.

 13:50Nehammer verkündet das Lockdown-Ende am 12. Dezember. Der Lockdown für Ungeimpfte bleibt weiter aufrecht. 13:48"Impfen Weg zur gemeinsamen Freiheit"Nehammer appelliert einmal mehr, sich impfen zu lassen. 13:47Nehammer führte Gespräche mit Rendi-Wagner, Meinl-Reisinger und auch Herbert Kickl.

 13:47"Verfolgen alle das gleiche Ziel""Wir wollen das Land aus der Krise führen", so Nehammer. 13:46Kanzler Nehammer ist am Wort 13:43OÖ öffnet am 17.12., Wien sperrt Gastro am 20.12. auf 13:38Burgenland, Tirol, Vorarlberg sperren ab Sonntag auf

NÖ, Salzburg, Steiermark: Gastro/Hotels erst am 17.12. 13:28Welche Bundesländer verschärfen?Vorarlberg, Tirol und das Burgenland dürften die Bundesvorgaben vollziehen und alles außer der Nachtgastronomie ab Montag aufsperren. Wien wird die Gastronomie wie angekündigt erst am 20. Dezember aufsperren. Einige Länder dürften ein Modell dazwischen präferieren und Restaurants & Co. ab dem 17. Dezember öffnen. Offen ist auch das Vorgehen Oberösterreichs, das ursprünglich erst nach dem 17. Dezember den Lockdown beenden wollte.

 13:08Erste Landeshauptleute haben das Kanzleramt inzwischen schon verlassen. 13:05In wenigen Minuten soll es aber wirklich losgehen. 12:55In wenigen Minuten soll es losgehenDie Pressekonferenz ist für 13 Uhr angesagt. 12:12Kultur-Events mit begrenzter Teilnehmer-Zahl

Weiterhin geschlossen bleiben dürften laut den ersten Informationen (wie erwartet) Nachtgastronomie und Apres-Ski-Lokale. Kultureinrichtungen können wohl wieder bis zu 1.000 Gäste begrüßen, sofern es zugewiesenen Sitzplätze gibt. In geschlossenen Räumen gilt demnach zusätzlich FFP2-Maskenpflicht. Sport - und zwar sowohl In-als auch Outdoor - ist demnach mit 2G-Nachweis möglich, die FFP2-Maskenpflicht entfällt bei der unmittelbaren Sportausübung - davon betroffen sein dürften wohl u.a. auch Fitnessstudios. Am Arbeitsplatz soll weiterhin 3G gelten.

 12:10Gastro-Sperrstunde um 23 UhrAm Mittwochvormittag sickerten aus Verhandlerkreisen erste Details durch. Demnach ist eine Öffnung des Handels, der körpernahen Dienstleister, der Hotellerie und Gastronomie geplant - letztere allerdings mit einer Sperrstunde um 23.00 Uhr.

 11:52Der Lockdown-Gipfel ist in der finalen Phase. Für 13 Uhr wurde eine Pressekonferenz angekündigt. 11:01Lockdown in OÖ noch bis 17. DezemberSo wird Oberösterreich den Lockdown für alle wie bereits angekündigt noch bis 17. Dezember beibehalten. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) erklärte bei seinem Eintreffen vor dem Kanzleramt, sein Land habe schon vor den anderen Bundesländern einen Lockdown für vier Wochen ausgerufen. Bei dieser Linie werde man auch bleiben. Die Lage sei nach wie vor"sehr besorgniserregend". Es sei so, dass man auf den Intensivstationen"weit weg" sei"von einem Normalbetrieb". Es gehe nun um eine grundsätzliche Linie und regional zusätzliche Maßnahmen, denen er nicht vorgreifen wolle. Beispielsweise hätten sich aber Masken als sehr wirkungsvoll herausgestellt.

 10:29MindeststandardsDer Bund wird Mindeststandards an Schutzmaßnahmen festlegen, die nicht unterschritten werden dürfen, u.a. ein engmaschiges Sicherheitsnetz (2G, FFP2-Maskenpflicht, intensive Kontrollen). Die Bundesländer, die auch für intensivmedizinische Versorgung zuständig sind, können je nach Bedarf (ICU-Belegung) selbstverständlich weitere Maßnahmen setzen, die über die Vorgaben des Bundes hinausgehen.

 10:27Lockdown für Geimpfte soll mit 13. Dezember bundeseinheitlich endenWie oe24 aus Regierungskreisen erfuhr, soll der Lockdown in allen Bundesländern mit 13. Dezember enden. Das heißt: Sämtliche Ausgangsbeschränkungen sollen für Geimpfte aufgehoben werden. Für Ungeimpfte soll der Lockdown, inklusive der Ausgangsbeschränkungen, aufrecht bleiben.

 10:245.663 NeuinfektionenDie Ministerien gaben mittlerweile die neuen Corona-Zahlen bekannt. Am Mittwoch wurden 5.663 Neuinfektionen und 58 Todesfälle gemeldet. 10:08Lockdown endet für GeimpfteGenerell endet am Samstag nach drei Wochen der Lockdown für die Geimpften und Genesenen, haben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) schon am Dienstag bekannt gegeben. Alle Bereiche - Handel, Dienstleister wie Friseure, Gastronomie, Tourismus, Kultur, Sport - außer der Nachtgastronomie dürfen für Geimpfte und Genesene wieder öffnen. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wird bekannt gegeben, welche Schutzmaßnahmen österreichweit gelten.

 09:55Regierung berät mit Ländern und ExpertenAlle Landeshauptleute kommen heute persönlich nach Wien. Von der Regierung nehmen Kanzler Nehammer, Vizekanzler Kogler sowie die Minister Mückstein und Köstinger am Gipfel teil. Auch mehrere Experten sind geladen.

 09:51Herzlich Willkommen zum LIVE-TickerDie Bundesregierung und die Länder fixieren heute die Regeln für die Öffnung nach dem Ende des österreichweiten Corona-Lockdowns für Geimpfte und Genesene am Sonntag. Der Gipfel startet in wenigen Minuten im Bundeskanzleramt.

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Wenn ich mich bei Grippe impfen lies, wusste ich immer der Impfstoff wurde aufgrund der letzten Viren-Saison entwickelt. Dh die jetzige Impfung gegen Corona mit den neuen Viren ist völlig nutzlos. Was soll der Blödsinn? Das ist mittlerweile ein Impfwahn geworden 😢 So sieht das 'Miteinander' der Regierungs und Landeshauptleute Faschisten aus, indem man Millionen Menschen diskriminiert, ausgrenzt, diffamiert und schikaniert! Pfui Teufel!

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Lockdown-Ende in Etappen: In der Steiermark sperrt die Gastro erst am Freitag aufBei einem Coronagipfel am Mittwoch im Kanzleramt fixierten Bund und Länder die Auflagen, unter denen Handel, Gastro, Friseure, Kultur und Sport wieder öffnen können. Einige Bundesländer gehen auf Nummer sicher und öffnen die Gastro später. Die Ausgangsbeschränkungen enden schon am Sonntag.

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