Finanzminister Blümel in der 'ZIB 2': 'Im Nachhinein ist man immer klüger'

Finanzminister Blümel in der 'ZIB 2': 'Im Nachhinein ist man immer klüger':

11.05.2021 00:04:00

Finanzminister Blümel in der 'ZIB 2': 'Im Nachhinein ist man immer klüger':

Finanzminister bat 'um Nachsicht'. Vorschläge zum Aus der Wahrheitspflicht wollte er nicht kommentieren. Ebenso wenig äußerte er sich zur Frage eines Rücktritts im Fall einer Anklage

Finanzminister Blümel in der "ZIB 2": "Im Nachhinein ist man immer klüger"Finanzminister bat "um Nachsicht". Vorschläge zum Aus der Wahrheitspflicht wollte er nicht kommentieren. Ebenso wenig äußerte er sich zur Frage eines Rücktritts im Fall einer Anklage

Deutschland will FFP2-Masken für Kinder einführen Türkise wollen bei Migration weiter Härte zeigen Wien - Stadt der Äcker

Foto: APA/GEORG HOCHMUTHFinanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verteidigte am Montagabend in der"ZIB 2" sein Vorgehen im Zuge der verspäteten Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss. Nach der heftigen Kritik durch die Opposition und durch Verfassungsexperten möchte sich Blümel"aufrichtig entschuldigen". Der Eindruck, der durch die Diskussion der vergangenen Tage entstanden sei, tue ihm"Leid".

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Marko Arnautovic schockt mit Wutjubel: Marko Arnautovic: 'Ich bin kein Rassist und werde niemals ein Rassist sein'

Nach dem dritten Tor gegen Nordmazedonien brach Marko Arnautovic in wilden Torjubel aus. Aus Serbien kommt nun der Vorwurf, dass es sich um rassistische Beleidigungen gehandelt haben solle. Der Torjäger stellt das in Abrede.

Eine Frechheit dieser Auftritt des FM in der ZIB2- unverschämt, arrogant, gewissenlos, dumm, ... Danke Herr Wolf für Ihr Bemühen- Sie haben das gut gemacht. Manchmal ist man im nachhinein nicht klüger, sondern arbeitslos, vorbestraft, als blender aufgeflogen und nicht mehr wählbar. bluemel zib2 ovp kurz ihrDämlichenPenner

Das ist in Summe so etwas von Themenverfehlung in Hinblick auf Amtsverständnis & Verfassung. Nicht genügend, setzen! 🙄 Manche schon. Der Finanzminister nicht.

Blümel sorgt für nächsten Showdown im ParlamentDie Sondersitzung zu den Fehltritten des Finanzministers findet am Montag statt, das Höchstgericht befindet demnächst über die Beschwerden zu Kanzler Kurz

Ein heißer Montag für Kurz und Blümel im Hohen HausDer eine wurde vom Verfassungsgericht gerügt, gegen den anderen ermittelt die Justiz: Finanzminister und Kanzler stehen eine unangenehme Sondersitzung bevor. Heißer Montag? Jede der zu erwartenden Hassattacken der Einheitsopposition bringt in der Bevölkerung weitere Sympathien für sebastiankurz , man will auch von den Oppositionsparteien Antworten auf die Corona-Krise und nicht Auftritte im Stile von 'Paul & Sissy' Österreich braucht keine Kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher und mögliche Lügner und Betrüger in der Regierung! Kurz muss weg! Neuwahlen Neuwahlen

Kurz und Blümel im Zentrum von NR-SondersitzungDem Nationalrat steht heute eine Sondersitzung mit jeder Menge Brisanz bevor, denn es werden zwei für die ÖVP unangenehme Materien von der Opposition ... Heute vor 2 Jahren: ibiza Aber nich ist viel zu tun: KurzMussWeg , beidlgate , sobotka , ... Das Divi Melderegister ist Grundlage aller Maßnahmen. Menschen starben einsam, Senioren waren monatelang isoliert, Kinder bekamen Depressionen, Existenzen werden zerstört, Menschen begehen aus Verzweiflung Suizid. Alles wg.eines Riesenbetrugs 😡 DiviGate Deutschlandabernormal Warum sagt keiner das die Präsidenten der Richtervereinigung eine Rote ist!!!

Zib2: Blümel beantwortet nicht, warum er Mails pauschal zurückhieltFinanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat in seinem ersten Interview nach dem Exekutionsantrag des Verfassungsgerichtshofes gegen ihn versucht, mit 'Krankenstandsdaten' von Mitarbeitern zu begründen, warum er keine Mails geliefert hatte. Warum er solche Mails nicht aussortiert hat, hat er nicht begründet. Eigentlich hat ers sogar mehrfach beantwortet: weil selbst die Prokuratur die Rechtsansicht vertritt, dass Persönlichkeitsrechte und Datenschutz gewahrt werden müssen Jedem Österreicher mit einem Funken Anstand und Sinn für Demokratie muss bei der volkspartei einfach nur noch das Speiben kommen. Und all das bleibt ohne jegliche Konsequenzen. Blümel: 'Es war noch nie der Fall in der Geschichte der 2. Republik, dass ganze Email Postfächer unabhängig vom Inhalt angefordert werden und da liegt es in der Natur der Sache, dass auch viele Daten drinnen sind, die überhaupt nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun haben'

Kogler an Blümel: Minister darf Höchstgericht 'nicht an der Nase herumführen'In ihrem Umgang mit der Justiz habe sich die ÖVP 'in eine Sackgasse' verirrt, meint der grüne Vizekanzler. WOW .. jetzt aber .. 😂 eher will die Oppi mit der Lawfare Waffe VFGH die ganze türkise Ministerschar wie Schwerverbreche in einer Chaingang vorführen Bitte recherchieren! Zum Glück hat d. VfGH hat auch entschieden, dass d. perfide UA keine Akteneinsicht hat, damit ja kein Medien-Spektakel m. schützenswerten Daten zu befürchten ist. Das war der wichtige Punkt, auf den das BMF im Sinne d. dort arbeitenden Menschen warten musste!