Fiedler: "Van der Bellen hätte Regierung entlassen können"

Fiedler: 'Van der Bellen hätte Regierung entlassen können'

27.02.2021 13:38:00

Fiedler: 'Van der Bellen hätte Regierung entlassen können'

Franz Fiedler hinterfragte in der "ZiB2" die passive Rolle des Bundespräsidenten in der Causa Blümel.

Kritik an Van der Bellen?Auch für Blümel gelte – wie Fiedler zurecht betonte – die Unschuldsvermutung. Ob er als Minister noch tragbar sei oder nicht, das könne man faktisch derzeit nicht belegen. Aber:"Was sagt den die wichtigste moralische Autorität, was sagt denn der Bundespräsident dazu?" Bundespräsident Alexander Van der Bellen könnte"Abhilfe" schaffen. Er könne den Bundeskanzler darum bitten, ihm vorzuschlagen, Blümel seines Amtes zu entheben.

Die Öko-Planspiele im grünen Elfenbeinturm Wir öffnen: Ab 19. Mai gehen endlich die Türen auf Pornografischer Inhalt: Facebook löscht Foto von heimischem Spargel

Weiter im Text: Falls Kanzler Sebastian Kurz dieser Bitte nicht nachkomme, könnte Van der Bellen ja auch die gesamte Bundesregierung entlassen. "Der Bundespräsident hat das nicht gemacht", schlussfolgerte Fiedler. Van der Bellen halte also nicht die gesamte Regierung für untragbar, weil gegen einen Minister ermittelt werde. Er hat sich grundsätzlich still verhalten. Das könne nur bedeuten:"Er hält diese Regierung, mit einem Mitglied das in ein Strafverfahren verwickelt ist, ohne Weiteres für tragbar."

Weiterlesen: KURIER »

Groebchen Sicher doch. Van der Bellen soll 'ausgerechnet jetzt' die Regierung sprengen. Das nur, weil ÖVP-Politiker weder Anstand, Moral, Ehrgefühl, Charakter oder Verantwortungsbewusstsein besitzen. Die Grünen sind kein Deut besser. Das jetzt auf VanderBellen abzuwälzen ist widerwärtig. steffi_krisper Aber wo sind die alten Besen, die den Scherbenhaufen aufräumen können. Neue Besen kehren gut, aber......

steffi_krisper Hätte er gekonnt. Ob es aber in Corona Zeiten ratsam ist einen Streit Parlament vs. BP vom Zaun zu brechen ist eine andere Frage. Defacto wäre das Land dann mehrere Wochen ohne handlungsfähigen Gesundheitsminister. Hätte aber nichts geholfen - wer solls, kanns sonst 😂😎👍🏼 Hat er aber nicht. Also findet er es nicht nötig. Die Headline ist irreführend und reisserisch aufgemacht. Trifft nicht den Kern deer Aussagen von Herrn Fiedler. Sind Journalisten unfähig geworden, Inhalte einfach ohne Interpretation wiederzugeben?

Er MÜSSTE diese Regierung lange schon entlassen-1. Fehlt 80% der MinisterInnen JEDE Kompetenz 2. Die Folge ist völliger Reputationsverlust 3. Flut von dubiosen inakzeptablen Vorfällen 4. Noch Nie dagewesene Schäden verursacht 5. Bedenkliche autokratische antidem. Ansinnen