Europa ohne Führung

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Leitartikel: 'Macron will, kann aber nicht. Das lässt die EU ohne Leitfiguren zurück', schreibt WaltHaemmerle.

Walter Hämmerle Chefredakteur Emmanuel Macron sieht, wenn er im Élysée-Palast in den Spiegel schaut, die Stimme Europas. Und tatsächlich sehen auch viele außerhalb der Europäischen Union, vor allem in China und den USA, den selbstbewussten französischen Staatspräsidenten als die stärkste politische Kraft des alten Kontinents.

Es gibt also durchaus gute Gründe, Macron aus der Menge der europäischen Spitzenpolitiker hervorzuheben, wie das insbesondere einige internationale Leitmedien wie"The Economist" und die in Brüssel hervorragend vernetzte"Financial Times" tun. Umso bemerkenswerter ist vor diesem Hintergrund die kühle Attitüde, die ihm aus den anderen EU-Mitgliedstaaten entgegenschlägt.

Macron ist nicht nur daran gescheitert, tragfähige politische Allianzen quer durch die EU für seine Reformpläne zu schmieden; ihm ist es darüber hinaus auch noch gelungen, selbst Wohlmeinende durch unabgesprochene und eigenwillige Alleingänge vor den Kopf zu stoßen.

Macron mit seiner Art, Politik zu dekretieren, taugt nicht als Führungsfigur für die Union in dieser komplizierten Phase der Verunsicherung und Unübersichtlichkeit. Dass verbreitete Misstrauen, dass er nur die Interessen Frankreichs im Sinn habe, wenn er von Europa spricht, wird nicht wieder verschwinden.

Das lässt die EU ohne starke Leitfiguren in den großen EU-Staaten und auch in den sich gerade erst neu formierenden europäischen Institutionen zurück, zumal die neue EU-Kommission immer noch nicht im Amt ist. Auch das EU-Parlament ist noch weit davon entfernt, diese Lücke an Führung auch nur ansatzweise zu füllen.

 

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