EU-Spitzen bei Erdogan: Partnerschaft mit der Türkei: 'Offen sagen, was uns trennt'

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel trafen sich in Ankara mit ErdoganErstmals seit einem Jahr sind EU-Spitzenvertreter mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengetroffenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel trafen sich in Ankara mit Erdogan.

Sie und Ratspräsident Charles Michel hätten klar unterstrichen, dass das Respektieren der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit unerlässlich seien. Der Ausstieg aus der Istanbul-Konvention sei das falsche Signal. Warnungen vor einem Entgegenkommen gegenüber Erdogan kamen vor dem Treffen aus dem EU-Parlament und dem deutschen Bundestag.

Es sei"nicht der Zeitpunkt, die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdogan mit PR-kräftigen Bildern zu belohnen", erklärte er. Dieser sei gerade erst aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt ausgetreten und lasse die Arbeit von Opposition und Journalisten massiv behindern. Ein EU-Vertreter hatte vor dem Besuch gesagt, das Treffen mit Erdogan sei"kein Moment der Verhandlungen". Es sei vielmehr eine Gelegenheit für beide Seiten, ihre Vorstellungen von den künftigen Beziehungen darzulegen. Von der Leyen und Michel wollen sich nach dem Treffen am Nachmittag in Ankara äußern.

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