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Politik, Bernhard Bonelli

Ermittlungen gegen Kurz wegen Falschaussage

+++EILMELDUNG+++ 'Keine angenehme Situation': Ermittlungen gegen Bundeskanzler Kurz wegen Falschaussage

12.05.2021 11:02:00

+++EILMELDUNG+++ 'Keine angenehme Situation': Ermittlungen gegen Bundeskanzler Kurz wegen Falschaussage

Bundeskanzler Sebastian Kurz ( ÖVP ) wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund von mutmaßlicher Falschaussage als ...

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund von mutmaßlicher Falschaussage als Beschuldigter geführt. Dies bestätigte der Kanzler am Mittwoch - auch gegen Kurz-Kabinettschef Bernhard Bonelli wird ermittelt. Er soll im Ibiza-Untersuchungsausschuss mehrere widersprüchliche Aussagen getätigt haben. Einen Rücktritt schloss der Kanzler in seinem Statement dezidiert aus.

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Artikel teilen0DruckenKurz und Bonelli sollen den Untersuchungsausschuss falsch über Vorgänge rund um die Bestellung des ÖBAG-Aufsichtsrates informiert haben, erklärte der Kanzler am Mittwoch vor der Ministerratssitzung. Beide haben vor dem Ausschuss erklärt, dass sie in ebendiese Bestellung nicht eingebunden gewesen seien. Dabei hätten sich Kurz und Bonelli aber widersprochen und auch die aufgetauchten Chats des ÖBAG-Chefs Thomas Schmid ließen Zweifel laut werden, weshalb die NEOS Anzeige eingebracht haben.

Rücktritt ausgeschlossenWie der Kanzler betonte, könne die WKStA jederzeit einen Strafantrag stellen. Er gehe davon aus, dass sie das auch tun werde. Es handle sich dabei um ein Verfahren, das wegen des geringen Strafmaßes vor einem Einzelrichter landen würde. Er würde aber, sollte dies auch eintreten, nicht zurücktreten. headtopics.com

Kurz bemängelte in dem Zusammenhang den „politischen Stil“ im Land.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)Kurz weist Vorwürfe zurückSie seien erst vor Kurzem über ihren Status als Beschuldigte informiert worden sein, erklärte der Kanzler - für beide gilt die Unschuldsvermutung. Er habe jedenfalls versucht, im U-Ausschuss „stundenlang auch Jahre zurückliegende Sachverhalte aufzuklären“. Es sei „Methode geworden, im U-Ausschuss mit Unterstellungen eine aufgeheizte Stimmung zu erzeugen“. Es werde „schnell versucht, einem das Wort in den Mund umzudrehen“ und „Menschen in eine Falschaussage hineinzudrängen“.

Eine Verurteilung kann sich Kurz „beim besten Willen nicht vorstellen“. Er sei sich immer bewusst gewesen, dass der U-Ausschuss ein wichtiges Gremium sei, dem man Rede und Antwort stehen müsse. Gleichzeitig erinnerte er aber auch daran, dass viele der im Ausschuss thematisierten Sachverhalte schon längere Zeit zurücklägen.

Stephan BrodickyEinloggen, um an der Diskussion teilzunehmen Weiterlesen: Kronen Zeitung »

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Natürlich wird er nicht zurücktreten, weil er sich nicht dafür entscheidet. Okkultisten von Novomatic und Kriminelle aus Russland und Israel entscheiden über Kurtz 'Schritte !!! Wer schreibt der bleibt - wer lügt der fliegt ! Stolpert Kurz über sein Techtelmechtel mit straches FPÖ Wäre es wer anderer hätte die Krone 10 cm hohe Schlagzeilen………zum Schämen😡

Keine angenehme Situation? Milde ausgedrückt aber was kann man von einer inoffiziellen Parteizeitung schon erwarten? Richtig ☝ NIX! Es wäre einmal nicht schlecht, wenn der Hauptdarsteller von Ibiza bestraft wird. Als Auslöser von diesem ganzen Debakel ist er noch immer auf freiem Fuß. Wie es in Österreich so ist, wird er straffrei ausgehen. Das Hickhack, das sich derzeit abspielt ist nicht auszuhalten.

Die kriminellste Regierung die es jemals gegeben hat , wann schreitet der Staatsanwalt ein und lässt diese mafiöse Vereinigung aus Betrügern , Schwanzgucker , Steuergelddieben , Machtgeilen endlich verhaften Diese Firmlinge treten Österreich mit Füßen,..diese Regierung hat fertig, und wo ist bloß der Bundespräsident!

Auf die Knie und leck! Hier kommt die Fotze mit der Waage! Das wussten wir ja schon lange das alles schief läuft Das ist witzig! Hi, hi!

U-Ausschuss: Ermittlungsverfahren gegen Kurz wegen FalschaussageDie WKStA will mehrere widersprüchliche Aussagen erkannt haben, nun wird der Kanzler als Beschuldigter geführt. Gleich geht das türkise Gewimmer los: 'Politisch motiviert' 'linkslinke Jagdgesellschaft' und weiteres trauriges Mimimi wie üblich, gespickt noch mit unhaltbaren Anschuldigungen gegen alle anderen politischen MItbewerber ala 'Aber der xxx hat doch auch mimimi' Vom Postler der Krone heute auf den Punkt gebracht Werden ja wohl mehrere Falschaussagen sein. Warum muss ich mir als Demokrat a so ein Seichal bieten lassen?

🤣🤣🤣🤣👍👍😁 Das gäbe es in Deutschland nicht... vonderleyen scheuer & Co. Jeder wird seine Meinung haben. Eh klar, aber wer weiß was da alles läuft? Solange man sich nicht in dieser Gesellschaft befindet, tja dann hat jeder seine eigene Meinung, Vielleicht haben Lügen doch KURZe Beine🤷‍♂️ Kurztürkisgrüne Verfassungsbrecher beschuldigten Minister und Kanzler müssen vor Gericht!! Kurz und grüner Präsident scheinbar eine Schande für Österreich!! Neuwahlen Neuwahlen NEUWAHLEN

Waren. Aber mit der Türkisen saubande hat das alles eine neue Dimension erreicht. Der Wolf im sdchafspelz gibt sich als Mitte rechts Partei aus und ist so links wie Stalin. Und auch Erich Mielke würde sbspritzen der alte menschenfreund würde abspritzen wenn er sehen könnte wie 😭 Das wundert mich nicht im geringsten. Ich wusste das der mehr Dreck am am stecken hat als nur eine falschaussage. Aber die schwarzen und die Türkisen halten halt die Hand über das stinkende Loch. In der Hoffnung das sie da noch einmal gut aussteigen. Ich meine das schwarz rot kor

Vor Gericht Kommt die Wahrheit ans Licht Lichtfarbe Türkis GENUG IST GENUG! Schleich Di endlich letzter Despot & dictator Europas! KurzMussWeg Lügen sollten in der Regierung nicht erlaubt sein! Wenn auf keine ehrliche Regierung verlass wäre, was sollte dann die Bevölkerung machen? Trotzdem ist der Datenschutz sehr wichtig. Falls überwacht wurde, könnte es warscheinlich eher zu Falschaussagen führen.

Sebastian Kurz erhält „Freiheitspreis der Medien“Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Dienstag im Zuge des Ludwig-Erhard-Gipfels in München den „Freiheitspreis der Medien“ erhalten. Kurz habe sich in ... Logisch, wenn die Medien von den verlogenen & korrupten türkis/schwarzen Maden der Volkspartei für deren Propagandahilfe Millionen kassieren. WANN wird Diktator sebastiankurz seine emails & den GESAMTEN Chatverlauf offenlegen, wie vom VfGH gefordert? KurzMussWeg sebastiankurz ist wohl der einzige österreichische Politiker, den man im Ausland kennt und der dort - abgesehen von ein paar aus der Heimat ferngesteuerten linken Journalisten - großes Ansehen genießt

KurzMussWeg Nach Umfrage Werte sind noch immer 33 bis 36 Prozent so bescheuert und würden diese Korrupte Regierung inkl. Kanzler wählen, gestützt von den Medien. Come On, ...packt wieder - gemeinsam mit der ÖVP - ein paar mediale Nebelgranaten aus. 😉 Die SPÖ und Konsorten können sich nur noch mit nebulösen Anzeigen helfen! Wie jämmerlich 😡

Sperrt den Patienten endlich ein Was muss da noch alles aufkommen, damit jemand von der türkisen Brut zurücktritt? Blümel, Kurz, auch Schramböck ... Langsam kommt mir der Strache mit seinen dummen Ibiza-Video Aussagen vor, wie eine Klosterschwester🙃 Der peinlichste Kasperl ever 🤮 Jeder Politiker mit Anstand und Stil würde da sofort zurücktreten. Aber mit diesen zwei Tugenden nehmen es ja die Türkisen nicht so genau.

Kurz bei Söder: „Nicht jedes Telefonat war ein Honeymoon-Telefonat“'Wir mussten mit Herausforderungen umgehen, die vorher keiner hatte schultern müssen“, erklärte der CSU-Chef beim Treffen mit Kurz .

Wie wird das enden? Ohne Lüge keine Macht...das alte Spiel. 😂😂😂😂😂👏👏👍👍 A ja 😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂 Nichts Besseres als eine Anzeige von SPOE_at kann sebastiankurz nicht passieren, erinnert stark an den Misstrauensantrag und den nachfolgenden Wahlen Klare Worte vom Postler Jeannee

Irgendwie sind SIE arm, diese unsere Politiker, hätte ich Zeit, ich würde sie bedauern....🤯🤪🤪🤪🤪🤪🤪 Kurz und die Türkisen sind weder intellektuell noch moralisch in der Lage ihren Aufgaben entsprechend nachzukommen. Auch Mahrer nicht. Das wird jeden Tag sichtbarer ! Wieviele Beispiele braucht ihr noch ? Neuwahlen

Die linkslinken können es nicht lassen, dass da die FPÖ mitspielt ist mir suspekt , regieren dürfen sie eh nicht mehr so schnell, also will die FPÖ , dass wir eine Linkslinke Regierung bekommen wenn es zu Neuwahlen kommt , da kann man sich nur bedanken 🤦‍♀️🤦‍♀️🤡 Musketler Dem Gaukler traue ich alles zu!

Was ist daran eine Eilmeldung? Es ist heiße Luft, sonst nix. Auszug: Es handelt sich um ein Verfahren, das wegen des geringen Strafmaßes vor einem Einzelrichter landen würde, die WKStA könne jederzeit einen Strafantrag stellen, sagte Kurz. Auch dann werde er nicht zurücktreten.

U-Ausschuss: Ermittlungsverfahren gegen Kurz wegen FalschaussageDie WKStA will mehrere widersprüchliche Aussagen erkannt haben, nun wird der Kanzler als Beschuldigter geführt. Gleich geht das türkise Gewimmer los: 'Politisch motiviert' 'linkslinke Jagdgesellschaft' und weiteres trauriges Mimimi wie üblich, gespickt noch mit unhaltbaren Anschuldigungen gegen alle anderen politischen MItbewerber ala 'Aber der xxx hat doch auch mimimi' Vom Postler der Krone heute auf den Punkt gebracht Werden ja wohl mehrere Falschaussagen sein. Warum muss ich mir als Demokrat a so ein Seichal bieten lassen?

KurzMussWeg Früher oder später daklatschts jeden der glaubt er stehe über Allem und jedem.😜

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