Ein folgenschwerer 'Schritt zur Seite'

Drei Angelobungen, zwei Notfälle und eine 'veritable Krise': Nach Hausdurchsuchungen, einem Rücktritt und einer Festnahme versucht die türkis-grüne Koalition, wieder miteinander zu arbeiten.

16.10.2021 19:30:00

Drei Angelobungen, zwei Notfälle und eine 'veritable Krise': Nach Hausdurchsuchungen, einem Rücktritt und einer Festnahme versucht die türkis-grüne Koalition, wieder miteinander zu arbeiten.

Drei Angelobungen, zwei Notfälle und eine 'veritable Krise': Nach Hausdurchsuchungen, einem Rücktritt und einer Festnahme versucht die türkis-grüne Koalition, wieder miteinander zu arbeiten.

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„Ich werde bis zum Tod dafür kämpfen, den Menschen Hoffnung zu geben“

Die weltberühmte Verhaltensforscherin Jane Goodall über das Leben mit Schimpansen, die Armutsbekämpfung als wichtigen Hebel für den Artenschutz und warum sie zu Beginn der Pandemie – im Alter von 86 Jahren – Veganerin wurde Weiterlesen >>

Ich hoffe es folgt demnächst der Schritt ins Gefängnis :-( Warum eigentlich? Die Grünen haben bewiesen, wie paktfähig sie sind und sie werden dasselbe mit Schallenberg abziehen. Sie freuen sich schon auf den nächsten UA ... Ich gebe diesen ganzen ein paar Monate höchstens ein Jahr. Dann geht das mit einem riesigen Knall auseinander. Da kommen jetzt noch so viele Skandale raus

Drei Tage vermisst – 33-Jähriger tot aus Fluss gezogenSchrecklicher Fund in Kapfenberg! Polizisten fanden einen seit drei Tagen vermissten Mann (33) in der Mürz – für ihn kam jede Hilfe zu spät.

Epidemiologin: 'Haben die Pandemie in zwei, drei Monaten...Epidemiologin Eva Schernhammer von der Medizinischen Universität Wien kann sich schwer vorstellen, dass uns die Situation noch einmal so entgleitet wie im vergangenen Herbst. Auch an eine besonders starke Grippewelle in diesem Winter glaubt sie nicht. Was tatsächlich entgleitet ist, ist die politisch-mediale Meisterleistung, uns eine Pandemie vorzumachen. Welche Pandemie noch gleich? Wie recht sie hat, denn uns reicht es bereits

SPD einstimmig für Ampel-KoalitionsgesprächeDrei Wochen nach der deutschen Bundestagswahl gehen SPD, Grüne und FDP den nächsten Schritt zur Bildung einer Ampel-Regierung. Die Unterhändler der ... „Als erste Fraktion stimmte der Parteivorstand der SPD […]“ Hä? Hier haben Vertreter der Parteien miteinander gesprochen. Unter Fraktion (österr. Club) versteht man Zusammenschluss von Abgeordneten einer Partei in einem Parlament. Hier hat die Partei SPD zugestimmt. Da kann einem nur das kotzen kommen wenn man diese Leute sieht

WKStA beantragt, Ex-Kanzler Kurz 'auszuliefern'Die Erlaubnis zur Fortsetzung der Ermittlungen soll in einer der kommenden Plenarsitzungen erteilt werden 👍👍👍 Der Capo dei Capi scheint in Schwierigkeiten zu sein :) Saperlott, hurtig sind sie.

Amtsgeheimnis - Der Staat handelt geheimAmtsgeheimnis: Gäbe es die Causa Kurz gar nicht, hätte Österreich das Amtsgeheimnis bereits abgeschafft? Wir wissen es nicht. Das geplante Informationsfreiheitsgesetz geht einigen jedoch nicht weit genug. Von pet_temp -

Polizeigroßeinsatz gegen Tobenden mit Axt in EferdingEin 37-Jähriger hat in der Nacht auf Freitag Menschen bedroht und ein Auto beschädigt. Den Autobesitzer hatte er mehrfach mit dem Umbringen bedroht

mail pocket Die „Ibiza-Affäre“ bringt 2019 das Aus für die ÖVP-FPÖ-Koalition. Chats der „türkisen Familie“ aus 2016/’17 bringen Österreich in „eine Regierungskrise, aber keine Staatskrise“, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag vergangener Woche befindet. Einen Tag später geht Sebastian Kurz einen „Schritt zur Seite“ – von der Regierungsspitze – und Alexander Schallenberg wird vom Außenminister zum Kanzler. Für Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler ist damit die türkis-grüne Koalition gesichert, ein „neues Kapitel“ gekommen. Die Opposition sieht es genau gegenteilig. SPÖ, FPÖ und Neos verlangen die Einsetzung des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsauschusses, erkennen ein „Sittenbild türkiser Politik“ und die „Fortsetzung des System Kurz“. Genährt wird der Eindruck auch vom neuen Kanzler. Der sagt am Tag seiner Angelobung, er halte die gegen Kurz im Raum stehenden Vorwürfe für falsch. Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist die Regierungsbildung darob eine „Farce“. Tags darauf legt Schallenberg die 104-seitige Anordnung zur Hausdurchsuchung, die Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ihm reicht, auf den Boden. Dass Schallenberg später seine Worte differenziert, sich für das Weglegen entschuldigt, glättet die Wogen kaum. Manch Beobachter deutet zwei Notfälle (ein Kameramann stürzt am Sonntag vor Schallenberg, während der Sondersitzung kollabiert eine SP-Mandatarin am Rednerpult) gar als Omen. Ausländische Beobachter sehen die Situation in Österreich gespalten. „Als Kanzler war’s das für Kurz“, so die deutsche Welt. „Es wäre fatal, wenn die Partei in der Trauer über ihren verflossenen Helden Schallenberg keine echte Chance geben würde.“ Anders die französische Le Monde. Kurz, „der König des politischen Marketings“, habe sich „an seinem eigenen Spiel verbrannt. Es ist zu früh, um zu wissen, ob dieser Rücktritt das Ende seiner Karriere markiert“. Für Politico (Brüssel) könnte sich „der 35-jährige Populist noch weißwaschen und ein Comeback machen“. Ein Comeback gibt dieser Tage partout Heinz-Christian Strache . „Was Kurz gesät hat, hat er geerntet. Es gibt so etwas wie Karma“, so der Ex-FPÖ-Chef. Seine Stunden auf Ibiza gereichen kommende Woche zur Drama-Serie auf Sky. Ob das „Schmierentheater in Österreich“ (Berliner TAZ) weitergeht, es zur „Atempause“ kommt (Schallenberg im KURIER-Interview am Samstag) oder Grüne oder ÖVP die „Not-Aus-Taste“ drücken, wie von FPÖ-Chef Herbert Kickl