Edtstadler will Ungarn nicht öffentlich kritisieren

Edtstadler will Ungarn nicht öffentlich kritisieren

06.04.2020 20:52:00

Edtstadler will Ungarn nicht öffentlich kritisieren

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) äußert ihre Kritik an den demokratiefeindlichen Vorgängen in Ungarn lieber in bilateralen Gesprächen mit der Amtskollegin.

VerfassungskonformGefragt, ob die zahlreichen Maßnahmen derBundesregierungwie etwa der Vorschlag, dass jene Bürger, die die „StoppCorona App“ freiwillig am Handy installieren, Erleichterungen bei den Ausgangsbeschränkungen bekommen könnten, für die Verfassungsministerin in Ordnung gehen, antwortete

Jugendliche behindern Helfer im Donauzentrum Wien 'Wir lernen, während wir segeln' Juristen bezweifeln 'Corona-Sperrstunde': Kein Verstoß von VdB?

Edtstadler: „Die Welt ist eine andere. Für die Politik gibt es einen sehr hohen Entscheidungsdruck. Ich gehe davon aus, wenn solche Maßnahmen kommen sollen, diese auch verfassungskonform sein werden“.Auch die Ankündigung von Kurz, dass die Reisefreiheit noch länger auf sich warten wird müssen, verteidigte

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Darum heißt es auch Folkspartei. edtstadler orban Frau Edtstadler hat ein deutliches Bildungsproblem. Wer gestern die ZiB2 gesehen hat, der die das weiß was es geschlagen hat :-) Richtig Bringt eh nix 😁 Gscheite Frau

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Coronavirus: NEOS kritisieren Kurz für Aussagen zur ReisefreiheitKurz solle 'den Menschen auch in einer Krise Sicherheit und Zuversicht zu geben und nicht Tag für Tag ihre Ängste zusätzlich zu schüren' Neos Coronakrise Kurz Reisefreiheit Mir missfallen die NEO´s. findet doch die mehrheit der bürger in ordnung was kurz sagt das passt schon so Jeder CORONA Tote wurde von jemanden infiziert Um das zu minimieren braucht man strenge Maßnahmen

Mathematiker warnt: Experte Popper: „Den Deckel weiter auf dem Drucktopf lassen“„Ja, wir können alle ziemlich stolz sein darauf, aber das ist kein Anlass, nachzulassen“, so niki_popper covid19 coronavirus österreich

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