Gegner der Corona-Maßnahmen haben vier Versammlungen für das kommende Wochenende in Wien angemeldet. Davon wird aber nur eine stattfinden, denn die Exekutive hat drei Versammlungen untersagt, wie Polizeisprecherin Barbara Gass am Freitag mitteilte. Die Untersagung erfolgte in allen drei Fällen nach dem Versammlungsgesetz. Auch eine am kommenden Samstag am Heldenplatz geplante Kundgebung darf nicht stattfinden.
Damit ist ein „Spiritueller Rundgang für ein segensreiches, glückliches Neujahr“ die einzige Demo, die legaler Weise am Samstag durch die Wiener Innenstadt ziehen wird, um am späteren Nachmittag im Burggarten eine Abschlusskundgebung abzuhalten. Dieser Rundgang ist für 30 Teilnehmer angemeldet, die Polizei rechnet aber nicht zuletzt wegen der Untersagung der anderen Veranstaltungen mit deutlich mehr Demonstranten.
Brandgefährliche Mischung: Impfgegner, Staatsverweigerer, Rechte, Verschwörungstheoretiker und Co. verbünden und vernetzen sich über eine Internet-Plattform und rufen zu Gewalt auf. Bestätigt hat die Polizei zudem, dass eine für kommenden Samstag am Heldenplatz geplante Kundgebung ebenfalls untersagt wurde. Auch hier bestehe eine „negative Gefährdungsprognose“, unter anderem weil es bei von derselben Privatperson angemeldeten Kundgebungen in der Vergangenheit zu Gesetzesübertretungen gekommen sei, hieß es zur Begründung.
So geht Demokratie. Was man nicht hören will, wird verboten. Basti
😂😂⛔⛔⛔
Man kann nur hoffen, dass das endlich funktioniert! Es kann doch nicht sein, dass eine unverschämte, gefährliche Minderheit einer Mehrheit ungestraft gesundheitlichen Schaden zufügen darf!
Die Richtung stimmt.
dann mach ma halt einen Corona Spaziergang
Na endlich!
Soi💩geh da Reichsinnenminischter
🤣🤣🤣🤣 Trotzdem gehen wir du Sautrottel karlnehammer logisch das sich so ein scheiss Typ wie Nehammer verbieten will weil er weiß das er und seine Regierungslutscher zu nichts zu gebrauchen sind.
Ein glatter Amtsmissbrauch, der nicht ohne Folgen bleiben wird.
stimmt es, dass Kurz 25% der Krone gehört?
jetzt hat er china als vorbild durchgesetzt ✌️
Ich frage mich, wo die Kritik der Medien bleiben!? Den BürgernInnen wird ein Verfassungsrechtlichtes Recht genommen und Sie schreiben keinen Ton! Aber die Steuergelder der Steuerzahler einschieben und Regierungspropaganda damit schon weiter schreiben....Einfach schwach.....
Die stille Merheit, wird endlich laut! Wir sind mehr!
Nach welchem Versammlungsgesetz. Das Versammlungsgesetz erlaubt Demos und verbietet sie nicht. Dann finden sie eben unangemledet statt, wenn sie das so wollen
Man darf nur noch für schwarze amerikanische Verbrecher demonstrieren!!
Aha.
Trotzdem wird es genügend Demos in ganz Österreich geben. Die Bevölkerung hat‘s nämlich satt! Da kann der Flexhammer 🤡 seine antidemokratischen Sprüche ablassen wie er will!
Die Polizei darf morgen in Wien keinen Verfassungsbruch machen.
Ich würde die Wasserwerfer vorsichtshalber befüllen lassen 🙋🏻♂️ LPDWien 🚔
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