Doch nicht ganz geheim: Justizministerium stuft Geheimhaltung der Kurz-Strache-Chats herunter

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Das Ministerium selbst korrigiert die Einstufung der WKStA und der Oberstaatsanwaltschaft Wien: Die beiden Behörden hätten die Klassifizierung als 'geheim' leider nicht begründet.

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Sebastian Kurz sind doch nicht ganz"geheim". Das Justizministerium hat die Geheimhaltungsstufe von 3 auf 1 zurückgenommen: Damit sind die Chats als"eingeschränkt" klassifiziert und können - ausgenommen nur heikle Teile - auch in öffentlicher Sitzung besprochen werden.Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, teilte das Justizministerium Freitagnachmittag in einer Aussendung mit.

Für U-Ausschüssen zur Verfügung gestellte Unterlagen gibt es vier Geheimhaltungsstufen. Werden sie als"eingeschränkt" klassifiziert, kann darüber auf Beschluss des U-Ausschuss-Vorsitzenden mit dem Verfahrensrichter trotzdem in der öffentlichen Sitzung gesprochen werden - nur heikle Teile müssen ausgespart werden. Die anderen Informationen in der Unterlage unterliegen keiner Geheimhaltungspflicht.

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Das kann man auch gar nicht begründen!

Eine Selbstherrlichkeit, die nun reduziert wurde.

Bravo 👏

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