Das EU-Parlament debattiert den autoritären Angriff auf die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien. In Brüssel fehlt der politische Mut, kritisiert die deutsche Abgeordnete und frühere Justizministerin Katarina Barley im Gespräch mit der „Presse".
Vor einem Jahrzehnt begann die autoritäre Wendung Ungarns, fünf Jahre später jene Polens, und seit genau einem Jahr betreibt Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša eine Regierungskampagne, um sich Kritik in den freien Medien und der Zivilgesellschaft nach ungarisch-polnischem Vorbild vom Hals zu schaffen. Insofern ist es wenig verwunderlich, dass das Europaparlament am Mittwoch die Angriffe auf die Medienfreiheit in allen drei Ländern gemeinsam debattiert.Jeden Tag.
Der Informationsmißbrauch und die Pressefreiheit sind eng befreundet. Die Presse mit „Grub Street Journalismus“ pocht auf Pressefreiheit, und mit Recht; aber erweist sie sich ihrer auch als würdig?
Na Hauptsache es wird deppat*iert
Sagen sehr viele, dass die EU und ihr Beamtenheer unnötig ist und unnötig viel Geld kostet!
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