Die Eckpunkte zur Impfpflicht

Die Eckpunkte zur Impfpflicht

Corona-Impfung, Epidemie

16.01.2022 17:54:00

Die Eckpunkte zur Impfpflicht

Die Bundesregierung hat am Sonntag den finalen Entwurf für die ab Februar 2022 geplante allgemeine Impfpflicht präsentiert. Die Impfpflicht soll für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren gelten. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie für Genesene (180 Tage lang). Der Strafrahmen liegt von 600 bis 3.600 Euro, ab Mitte März wird kontrolliert.

Lesezeit: 3 MinDie Corona-Impfung soll Pflicht werdenFoto:APA/dpa-ZentralbildJede Person darf maximal vier Mal gestraft werden. Das Gesetz wurde möglichst flexibel gestaltet und kann per Verordnung angepasst und sogar außer Kraft gesetzt werden. Eine Kontrollkommission überwacht die Ausführung der Impfpflicht . Der Nationalratsbeschluss soll am Donnerstag erfolgen.

Im Folgenden ein Überblick über die Eckpunkte der geplanten allgemeinen Impfpflicht.BETROFFENEVon der Impfpflicht betroffen sind alle Personen ab dem 18. Lebensjahr, die in Österreich ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz haben. Sie müssen einen Impfstatus vorweisen, der alle Impfungen umfasst, die der Gesundheitsminister per Verordnung festlegt (auf Empfehlung des Nationalen Impfgremiums). Aktuell wären davon sowohl die erste und zweite Impfung sowie auch die weiteren Impfungen ("Booster") umfasst. Auch der Abstand zwischen den Immunisierungen muss per Verordnung festgelegt werden.

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Hartes Ringen: Kommt die Impfpflicht erst ab 18?Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über eine Impfpflicht münden in die entscheidende Frage. Nicht nur, um den Verwaltungsapparat und die Gerichte zu entlasten, soll das Sanktionsregime abgemildert werden.

Reden wir!: Viele Bedenken, keine klaren Ziele: Daran krankt die ImpfpflichtDie Debatte zur Impfpflicht mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Grundrechtsanwalt Bernhard Fink am Dienstag um 18 Uhr direkt aus dem Bundeskanzleramt.

Corona-Demo: Mit einem Vater Unser, dem Kaiser und Kickl gegen die Impfpflicht'Wir sind der Chef in diesem Land': Was so alles passiert, bevor die Demo loszieht. Protokoll der Kundgebung am Heldenplatz – Eine Geschichte mit viel Gott, Wölfen und 'Bum-Bum' Wann hat dieses Spektakel rechtliche Konsequenzen?!!!😤😤😤 Was heißt da 'wir'? Ich gehöre da sicher nicht dazu. Zum Glück offenbar die Mehrheit der Österreicher auch nicht. Der FPÖ-Anführer der Volldeppen kommt sich mächtig gut vor! Ja, denn unter den Blinden ist der Einäugige König!

Zwei Wochen vor Impfpflicht: Die Skepsis wächstEs brauche nur noch einen „Feinschliff“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer zur geplanten Impfpflicht . Allerdings: Täglich wird die Skepsis etwas ... Nehammer muss weg u. Mückstein. Wurde das schon vom Faktenchecker geprüft? Frage für einen Freund Man hält nur trotzig am 1. Februar fest. Geklärt ist noch gar nichts.

Kommt die Impfpflicht, Herr Hajek?Warum ÖVP und SPÖ in der Sonntagsfrage stagnieren und die FPÖ gefestigt ist: Der Podcast mit Meinungsforscher Peter Hajek zur profil-Umfrage.

Impfpflicht - Die Pflicht zum Stich kommt (fast) wie geplantAb Februar tritt die allgemeine Impfpflicht in Kraft. Sie gilt für Personen ab 18 Jahren, bis Mitte März gibt es eine Übergangsphase. Die Details zur Impfpflicht stehen fest. Mutter der Mann mit der Impfpflicht ist da! Ja mein Junge das weiß ich ja. Ich hab kein Geld und du hast kein Geld Wer hat den Mann mit der Impfpflicht bestellt? Schande