Demos in Favoriten: Nehammer prüft Beteiligung des türkischen Geheimdienstes

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Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht Anhaltspunkte für eine Involvierung des türkischen Geheimdienstes in die jüngsten Ausschreitungen in Wien-Favoriten. Demo Geheimdienst Türkei

Konkret wurden laut Nehammer bei den Kundgebungen"Dokumentationsteams" beobachtet, die ihre Kameras ausschließlich auf die Versammlungen von Kurden und Linksaktivisten gerichtet hätten sowie"militärisch organisierte Störaktionen". Damit sei gezielt versucht worden, die Polizeikräfte auseinanderzuziehen und anderswo neue Brennpunkte zu schaffen, um dann die von kurdischen und linken Demonstranten organisierte Hauptkundgebung angreifen zu können.

Freilich hatte schon der heutige Kanzler Kurz bei seinem Antritt als Integrationsstaatssekretär 2011 angekündigt, dafür sorgen zu wollen,"dass Parallelgesellschaften nicht noch weiter wuchern". Dass seither nichts geschehen wäre, ließ Raab nicht gelten und verwies auf Werte- und Deutschkurse bei neuen Zuwanderern.

Die Versäumnisse der Gastarbeiterintegration der 60er und 70er Jahre habe die Regierung bei den Flüchtlingen der letzten Jahre vermieden . Auf die Konflikte zwischen Menschen mit türkischen Migrationshintergrund wirke sich das aber noch nicht aus, so Raab.Rasch zusammentreten soll nun auch das 2017 eingerichtete"Bundesweite Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung" , kündigte Nehammer an. Darin sind 27 Organisationen - von Bundes und Landesregierungen bis hin zu Bewährungshilfe und Jugendzentren - umfasst..

 

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