Debatte um Kinder aus Moria: Maurer: 'Wir beißen hier auf Granit'

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Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hielt mit ihrer Kritik am türkisen Regierungspartner nicht hinter dem Berg. Moria Migration

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hielt mit ihrer Kritik am türkisen Regierungspartner nicht hinter dem Berg. EuropaministerinDie ÖVP habe in dieser Frage die Mitte verloren, so Maurer. Selbstverständlich müsse man dafür sorgen, dass die Situation in Griechenland verbessert wird, was aber nicht dagegen spreche, unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Maurer verwies auf. Kanzler Sebastian Kurz blockiere dies aber, so Maurer. Wir beißen hier auf Granit.

Edtstadler wollte nicht bestätigen, dass die ÖVP angedroht habe, mit der FPÖ zu stimmen. Sie sei aber auch nicht Teil des ÖVP-Parlamentsklubs. Sonst verteidigte sie den von der ÖVP forcierten Ansatz der Hilfe vor Ort. Die Bundesregierung leiste, um humanitäre menschliche Bedingungen auf Lesbos herzustellen.. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass Österreich in der Vergangenheit schon sehr viel getan habe.

Droutsas und Körtner argumentierten dabei auch pragmatisch und meinten, dass Österreich mit seiner Haltung jene Staaten innerhalb der EU ermutige, die schon bisher wenig für die Aufnahme von Flüchtlingen getan hätten. So würden diesozialistische EU-Abgeordnete Droutsas sagte, Österreich dürfe"nicht als eine Art Wortführer international der Unwilligen" gesehen werden."Genau das Argument, dass Österreich so viel geleistet hat, sollte man positiv verwenden", wünscht er sich eine Vorbildfunktion für jene Staaten,"die nach wie vor unwillig sind".

 

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