„Dann hat Ungarn in der EU nichts mehr verloren“

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Niederlandes Regierungschef Rutte droht Orbán wegen Diskriminierung von Homosexuellen mit EU-Ausschluss.

Der Druck auf Ungarns Ministerpräsident, Viktor Orbán, wegen dessen neuen, sexuelle Minderheiten stigmatisierenden Gesetzes steigt rasant. Vor Beginn des Europäischen Rats in Brüssel am Donnerstag stellte der niederländische Ministerpräsident, Mark Rutte, Orbán sogar ein Ultimatum: „Es ist jetzt meine Absicht, Ungarn in die Knie zu zwingen.

Nicht weniger als 17 Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz, warnten in einer Resolution vor einer Bedrohung „von Grundrechten, insbesondere des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung auf der Grundlage sexueller Orientierung“. Sie reagierten damit auf ein neues Gesetz, das Informationen an Jugendliche über Homosexualität de facto verbietet und diese sexuelle Orientierung in Zusammenhang mit Pädophilie bringt.

 

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Nur so weiter, dieser Verein ist so wieso über flüssig

Der Rutte säuft mit seinem Land eh bald ab, wenn es noch ein paar Tage regnet. Es sollte lieber anfangen, seine Deiche zu flicken. Dank der wundersamen Geldvermehrung der EU sollte das ja nun möglich sein. Übrigens gehören die Steuerschlupflöcher der Holländer auch gestopft.

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