Dankbar für diese Krise: Sie ist eine demokratiepolitische Notbremse

Dankbar für diese Krise: Sie ist eine demokratiepolitische Notbremse [premium]

24.5.2019

Dankbar für diese Krise: Sie ist eine demokratiepolitische Notbremse [premium]

Was in der vergangenen Woche alles ans Tageslicht kam: Die Kontrolle der Medien funktioniert nicht, Arroganz der Macht auch nicht, mehr Skepsis wäre angebracht.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Für diese Krise, die Österreich seit genau einer Woche in Atem hält, muss man eigentlich dankbar sein. Wie das? Sie betrifft „nur“ das Ende eines politischen Projekts, das bei aller Zehn-Jahres-Ambition nach 17 Monaten gescheitert ist. Sie bedroht nicht Leib und Leben. Vor allem zeigt sie Grenzen auf, wo andere an die Grenzenlosigkeit ihrer Überheblichkeit glaubten. Eine demokratiepolitische Notbremsung sozusagen. Allmachtsfantasien sind zerstoben und dürften so bald auch nicht wiederkehren. Und das ist gut so!

Weiterlesen: Die Presse

Rendi-Wagner zu Krise: „Kurz war gewarnt“SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht die volle Verantwortung für das „Scheitern“ der türkis-blauen Regierung bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). ... sebastiankurz Sauhaufen !!! sebastiankurz Und trotzdem werden wir die Hassroten niemals wieder wählen, Mäuschen....😅😅 sebastiankurz Am besten, die SPÖ macht sich bereit für die Opposition. Denn dort gehört sie hin!

Rücktritt, Neuwahlen, Rochaden: Eine Krise voller Fragezeichen - derStandard.at

Krise statt Reformen: So irrational ist die Politik

Parteienfinanzierung: Krise als Chance für mehr TransparenzParteienfinanzierung: Lücken im „zahnlosen“ Parteiengesetz will Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker mit einem Fünf-Punkte-Plan stopfen. Experte HubertSickinger geht dieser jedoch nicht weit genug.

'Übergangsregierung hat andere Aufgabe als eine klassische Regierung'Bundespräsident Van der Bellen hat die neuen Minister Eckart Ratz, Valerie Hackl, Walter Pöltner und Johann Luif angelobt. Kanzler Kurz will „alles tun, dass aus einer Krise einer Partei nicht eine Krise des Staates wird'. Es reicht schon wenn man sich die Vergangenheit von diesen Leuten näher anschaut dann erfährt man doch einiges was nicht so erfreulich ist. Jetzt noch mehr ÖVP Minister. Abwahl notwendig! Jetzt hat die ÖVP die Absolute ohne Wahl! Danke an all diejenigen, die aus einer (betrunkenen) Mücke einen Elefanten gemacht haben. Sippenhaft funktioniert gut, Hauptsache die Blauen wurde rausgebissen. Freut euch nicht zu früh! Die nächsten Wahlen kommen bestimmt!

Welche Angebote Kanzler Kurz der Opposition machtAm Montag hält der Nationalrat eine Sondersitzung ab, in der ein Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz gestellt werden soll. Der Regierungschef hat die Opposition vorab zum Gespräch geladen, um zu verhindern, „dass aus der Krise einer Partei eine nationale Krise wird“. Das Angebot ist ein Witz. Es wird also bis Herbst nichts mehr gemacht, Hauptsache Hr. Kurz kann einen Kanzlerwahlkampf führen. Wenn SPÖ und FPÖ diesem Irrsinn zustimmen, ist ihnen nicht zu helfen. Genug ist genug, es reicht. Experten = Haberer, Regierung = Alleinregierung Bundespräsident = MittelZumZweck kurzmussweg Misstrauensantrag Den egozentrischen und machtgeilen BK abzuwählen ist legitim und würde Vieles,aber keine Staatskrise auslösen.Sie könnte vielmehr konsensfähigen,qualitativ hervorragenden, selbständig denkenden Männern und Frauen ermöglichen unser Land wieder zu Stärke und Ansehen zu verhelfen.

Politik und Moral am Beispiel Liechtensteins im Mai 1945Die politische Krise in Österreich enthüllt einen erschreckenden Mangel an Anstand, Fairness und Klugheit. Von Liechtenstein könnten wir da einiges lernen.

Pressestimmen: 'Zwei ungezogene Rotzlöffel', 'So besoffen kann keiner sein'FPÖ -Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist politisch Geschichte, alles andere als sein Rücktritt undenkbar - darin sind sich die Kommentatoren in Österreichs Tageszeitungen am Samstag einig. Strachevideo Ibizagate Ibizaaffaere Seid Ihr SPÖ freundlich? Eine unabhängige Zeitung sicher nicht. NICHT GUT! Österreich ist mein Mutterland. Deshalb bin ich froh dass Strache Geschichte ist. Jetzt noch die FPÖ.

Ibiza-Affäre: Die Koalition an der KippeFPÖ-Chef Strache soll 2017 Aufträge für Parteispenden in Aussicht gestellt haben – und stürzt die Regierung in die Krise. Muss er nun zurücktreten? Das 'freut' nicht nur die Haselsteiner 'Truppe'!

Der Panda ist da – wer kann da noch an Politik denken?Das ist wahrlich schlechtes Timing: Chinas Nummer Drei ist zu Besuch in Österreich und die Republik steckt in einer Krise. Im Schaukasten😡

Vertrauensverlust: Das sagen Wirtschaftsbosse zur RegierungskriseDas Ende der Regierung ist für die heimischen Unternehmenslenker ganz klar ein Rückschlag im Hinblick auf nötige Reformen. Doch sei der Einfluss der Krise nicht so groß, dass der Standort allzu großen Schaden nehmen könnte. Der Putsch von Kurz & VdB wird sicher eine sehr turbulente Zukunft bringen.

Schreibe Kommentar

Thank you for your comment.
Please try again later.

Neuesten Nachrichten

Nachrichten

24 Mai 2019, Freitag Nachrichten

Vorherige nachrichten

'Vote Strache': Identitären-Chef wirbt um Vorzugsstimmen bei EU-Wahl

Nächste nachrichten

Mehr als 5000 Schüler bei Klima-Demos, nächste Woche kommt Greta
Vorherige nachrichten Nächste nachrichten