bundeseinheitliche" Lösung für den Lockdown für UngeimpfteAlexander SchallenbergBereits Mittwochabend hatte Mückstein in einer Videokonferenz einen regionalen Lockdown vorgeschlagen, beide Landeshauptleute standen dem Wunsch da noch eher skeptisch gegenüber.
Am Donnerstag sah dann auch Stelzer die Dimension der Lage ein:"Die Situation ist dramatisch, daher lösen wir die fünfte Stufe des Stufenplans des Bundes aus und planen", erklärte er Donnerstagnachmittag, allerdings mit dem Zusatz,"sofern es rechtlich ein grünes Licht vom Bund gibt bzw. der Bund die Rechtsgrundlage schafft".
Letzteres könnte noch für politisches Tauziehen sorgen, denn sowohl Minister als auch Landeshauptmann könnten eine entsprechende Verordnung zu erlassen.Politisch wäre es Stelzer wohl angenehmer, wenn der Bund die Verordnung erlässt und damit auch die Verantwortung für die unbeliebte Maßnahme übernimmt., wenn die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte schon ab Montag gelten sollen.
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