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Bundesrats-Blockade, Test-Novelle

Corona: Anschober will Test-Novelle beschleunigen

+++ Corona: Anschober will Test-Novelle beschleunigen +++

06.04.2021 08:23:00

+++ Corona: Anschober will Test-Novelle beschleunigen +++

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unternimmt diese Woche den Versuch, den Tests betreffenden Teil der jüngsten Corona-Gesetzesnovelle aus der Bundesrats-Blockade zu holen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unternimmt diese Woche den Versuch, den Tests betreffenden Teil der jüngsten Corona-Gesetzesnovelle aus der Bundesrats-Blockade zu holenEr will die rechtliche Basis für wöchentliche Berufsgruppen-und Zutrittstests im Handel rasch beschlossen haben - und nicht erst nach Ablauf der achtwöchigen Blockadefrist. Denn man müsse Testungen noch weiter ausbauen und"stärker in die Breite kommen".

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Neuer Anlauf für raschen BeschlussAnschober geht von entsprechender Zustimmung für die Teil-Novelle aus:"Der Teil der Testungen müsste einen Konsens darstellen", meinte er Montag in einer Aussendung - und kündigte einen"neuen Anlauf" im Nationalrat diese Woche an. Die Novelle des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes, in der die Testungen enthalten waren, hat der Bundesrat vergangene Woche für zwei Monate blockiert. Die Opposition stimmte mit ihrer Mehrheit dagegen.

Der Grund dafür waren andere, sehr umstrittene Teile, etwa dass künftig schon ein Zusammentreffen mit mehr als vier Personen als Veranstaltung klassifiziert werden kann, oder auch der"Grüne Pass". Weiterlesen: Oe24 »

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Besser er beschleunigt seinen Abgang! Hat Angstschober immer noch nicht kapiert? Es interessiert NIEMANDEN was der sagt! Typ,wir (das Volk) hassen dich für deine Entscheidungen und nehmen dich menschlich wie politisch in keinster Weise ernst Testen Testen Testen, mit unzuverlässigen Tests, die sobald du einmal Positiv bist, gleich in Quarantäne gehst, egal wie viele Tests danach negativ sind.( sehr viele haben das Pech, zu Unrecht in Quarantäne) Russisch Roulette mit deiner Freiheit.

Dieses grün konspirative Arschloch hat sich schon bei den ersten Pressekonferenzen verraten, indem er davon fast schon schwärmte, die Welt werde nach Corona nicht mehr die gleiche sein, quasi nie mehr wieder gewohnte Normalität. Er ist ein verfassungsfeindlicher Ideologe. Ein lange müssen wir dieses Gesicht und die schwurbligen Mitteilungen noch aushalten ?

Wir brauchen einen neuen Minister und keinen neuen Test der wieder nicht funktioniert. rudi_anschober treten Sie zurück.