Heute findet im Kanzleramt eine Comeback-Klausur der Regierung statt. Bereits bekannt: 500.000 Jobs sollen in einem Jahr geschaffen werden. Für Maßnahmen in Höhe von rund 650 Millionen Euro, die aus dem EU-Wiederaufbaufonds finanziert werden, sollen zudem elektrisch betriebene Öffi-Busse gekauft und Schulen mit Glasfaser-Breitband-Internetanbindung versorgt werden.
"Bei der Klausur wollen wir jetzt vor allem aber den Blick nach vorne richten." Es gelte jetzt, Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit seien. Die ökologische und digitale Transformation wolle man in diesem Prozess beschleunigen. Die Politik habe die Aufgabe dafür"Rahmenbedingungen zu schaffen".
Zur Erinnerung: 14 Prozent Zuschuss gibt es im Rahmen der Investitionsprämie für die Bereiche Ökologisierung, Digitalisierung und Life Science. Für andere Investitionen gibt es sieben Prozent Förderung. Investitionen in die fossile Wirtschaft bekommen keine Förderung.Was soll die Investitionsprämie bringen? In den kommenden fünf Jahren sollen mit fünf Milliarden Euro Zuschuss, die von den Unternehmen abgerufen werden, 800.
Von Beginn an habe es einen"enormen Run" auf die Prämie gegeben. Mit dem 28. Februar seien insgesamt 258.600 Anträge eingegangen."Es gab einen regelrechten Investitions-Boom. Das zeigt nicht nur, dass viele Firmen mit Mut in die Zukunft blicken, sondern sich auch aus der Krise heraus modernisieren wollen", sagte Schramböck.
Die Hälfte aller Investitionen haben einen Digitalisierungs- oder Ökologisierungsschwerpunkt und bekommen den Bonus einer 14 Prozent Förderung. Für die restlichen Anträge entfallen je sieben Prozent Förderung. 94 Prozent der Anträge entfallen auf KMUs, nur sechs Prozent auf Großunternehmen. Die meisten Anträge seien in Oberösterreich gestellt worden.
Es gibt nur ein Comeback das sind NEUWAHLEN! Kurz kann es einfach nicht!
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