China - Corona-Proteste treffen auf eine erstarrte Partei

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Mit Härte allein kann Chinas KP nicht ihr Problem rund um die Corona-Proteste lösen. Doch ist fraglich, ob sie unter Xi Jinping noch genügend Pragmatismus besitzt.

Er war der Mann, der einen der härtesten Lockdowns in China exekutiert hat: Der Parteisekretär von Shanghai, Li Qiang, machte die Millionenmetropole im Frühling für rund zwei Monate zu einer Geisterstadt. Wohnblocks wurden abgeriegelt, die Bewohner der Hafenstadt durften ihre eigenen vier Wände nicht verlassen oder wurden bei einem positiven Test in ein Quarantänezentrum gebracht.

\nDas hat Xis Politik in den vergangenen zehn Jahren gezeigt: Nach Jahren einer relativen Öffnung hat die KP unter diesem Generalsekretär die Zensur wieder verstärkt, werden widersprüchliche Meinungen wieder schneller im Keim erstickt und dissidente Stimmen zum Verstummen gebracht. Mit der Corona-Politik hat der chinesische Kontroll- und Überwachungsstaat seinen Höhepunkt erreicht. Über Tracingapps an den Handys verfolgt die KP jeden Schritt ihrer Bürger.

 

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