BVT-U-Ausschuss: Faymann-Befragung blitzschnell vorbei

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Da durch die Neuwahl der U-Ausschuss vorzeitig beendet werden muss, drückt man jetzt aufs Tempo. Die kurze Befragung des Altkanzlers hatte andere Gründe.

abgelöst wird, relativierte Kloibmüller. Er sei damals genervt gewesen und habe"irgendetwas geantwortet". In der Aliyew-Affäre, als es darum ging, dass Anwaltzurückerhält, hatte Kloibmüller wiederum geschrieben, man habe eine Schlacht verloren, werde den Krieg aber gewinnen. Im Rückblick sah er heute"saloppe, schnelle Antworten"."Keine Erinnerung" hatte Kloibmüller, ob ihmweitergegeben hat, schloss er aus.

Mit der Leiterin des Extremismusreferats Sibylle G. soll Kloibmüller ein denkbar schlechtes Verhältnis gehabt haben. Das bestritt er. Zwar habe man inhaltliche Sträuße ausgefochten, er habe aber Respekt vor ihr gehabt, weil sie eine hervorragende Expertin sei. So habe er sie auch entgegen Gerüchten nicht rote Sau genannt.Heinz-Christian Strachewar.

Als sinnlos erwiesen sich Fragen zu zwei Themenkomplexen, nämlich Kloibmüllers angeblicher Unterstützung für Spion M. sowie bezüglich der Bestellung der BVT-Beamtin, die Tochter eines früheren niederösterreichischen ÖVP-Politikers ist. In beiden Causen gibt es laufende Verfahren, wo Kloibmüller als Verdächtiger geführt wird, weshalb er sich entschlagen konnte.

 

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